Nachrichten Bundesrat stimmt zu: Rommel wird neuer Generalbundesanwalt in Karlsruhe

Quelle: Jens Rommel. Foto: Sebastian Gollnow/dpa/Archivbild

Autor

Melanie Hofheinz

Stand: 2. Februar 2024

dpa

Jetzt muss nur noch die Ernennung erfolgen. Der Bundesrat stimmte dafür: Jens Rommel wird neuer Generalbundesanwalt. Derzeit ist der Posten vakant. Vorgänger Frank ist bereits Verfassungsrichter.

Nun ist es entschieden: Jens Rommel wird neuer Generalbundesanwalt. Der Bundesrat stimmte am Freitag dem Vorschlag von Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) zu. «Damit ist der Weg frei für seine Ernennung durch den Bundespräsidenten», sagte der Minister.

Jens Rommel (51) übernimmt die Nachfolge von Peter Frank, der als Richter ans Bundesverfassungsgericht gewechselt ist. Rommel ist seit 2020 Richter am Bundesgerichtshof. Von 2015 bis 2020 leitete er zudem die Zentrale Stelle der Landesjustizverwaltungen zur Aufklärung nationalsozialistischer Verbrechen in Ludwigsburg.

Die Bundesanwaltschaft ist die oberste Anklagebehörde in Deutschland. Sie ist für herausragende Verfahren in Bereichen wie Terrorismus, Spionage und Völkerstrafrecht zuständig. Die Behörde mit Hauptsitz in Karlsruhe beschäftigt rund 300 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Sie untersteht als Staatsanwaltschaft des Bundes dem Bundesjustizministerium.

«Mit seiner fachlichen Kompetenz, persönlichen Integrität, Führungsstärke und seiner Leidenschaft für unseren Rechtsstaat wird Jens Rommel diese so wichtige Aufgabe sehr gut ausfüllen», zeigte sich Buschmann überzeugt.

Wann genau Rommel sein Amt antritt, ist bisher nicht bekannt. Während der Vakanz ist der ständige Vertreter des Generalbundesanwalts, Lars Otte, für die Geschäfte zuständig.

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