News aus Baden-Württemberg Fast 20.000 Polizei-Einsätze mit der Bodycam in Baden-Württemberg

Der Einsatz habe sich bewährt, sagte Innenminister Thomas Strobl (CDU) am Mittwoch nach Angaben des Landtags im Innenausschuss.

In den meisten Fällen zwischen Februar 2019 und dem vergangenen April seien die Kameras im sogenannten Pre-Recording-Modus genutzt worden. Dabei werden kontinuierlich jeweils 60 Sekunden in einen gesonderten Speicher aufgezeichnet, die erst bei einer aktivierten Aufnahme dauerhaft gespeichert werden. Ende April seien noch 2181 Aufnahmen gespeichert gewesen, rund 89 Prozent der Mitschnitte seien gelöscht worden. Bodycams sollen Angriffe auf Beamte dokumentieren und im Zweifel belegen, dass Beamte rechtmäßig gehandelt haben.

Die grün-schwarze Landesregierung will den Einsatz der Kameras ausweiten, so dass sie in bestimmten Fällen auch in Wohnungen oder Diskotheken eingesetzt werden können. Gewaltdelikte gegen Polizisten in Wohnungen, Büros oder Läden seien im Fünfjahresvergleich von etwas mehr als 1.000 Fällen im Jahr 2015 auf insgesamt 1.320 im vergangenen Jahr gestiegen. Dort habe sich mehr als jeder vierte Fall von Gewalt gegen die Polizei ereignet, sagte der Ausschussvorsitzende Karl Klein (CDU).

Die Gewalt gegen Polizeibeamte im Südwesten lag im vergangenen Jahr auf einem Rekordniveau, sie ist nach Einschätzung des Innenministeriums seitdem aber leicht zurückgegangen. Im Jahr 2019 nahm die Zahl der registrierten Fälle im Vergleich zum Vorjahr um rund fünf Prozent auf 4.993 Straftaten zu, wie aus der Polizeilichen Kriminalstatistik hervorgeht. Darunter fielen 4.129 Fälle des Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte beziehungsweise des tätlichen Angriffs.