News

Kleinbetriebe & Selbstständige: VGH entscheidet demnächst über Corona-Soforthilfen

News Kleinbetriebe & Selbstständige: VGH entscheidet demnächst über Corona-Soforthilfen

Quelle: Uwe Anspach/dpa

Autor

dpa

Stand: 22. September 2025

dpa

Können Kleinbetriebe und Selbstständige Fördergelder aus der Corona-Zeit behalten? Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg beschäftigt sich damit im Oktober.

Im Konflikt um Hilfsprogramme für Kleinbetriebe und Selbstständige während der Corona-Pandemie bahnt sich nach Zeitungsinformationen die entscheidende Phase an. Wie die «Stuttgarter Zeitung» und die «Stuttgarter Nachrichten» berichten, hat der Verwaltungsgerichtshof (VGH) Baden-Württemberg für den 2. und 7. Oktober in sechs Musterverfahren zur Corona-Soforthilfe die Verhandlungen terminiert. Es geht darum, ob Betriebe die damaligen Fördergelder behalten dürfen.

Insgesamt sind noch 1.400 Klageverfahren gegen die landeseigene L-Bank in erster Instanz anhängig. Davon sind den Zeitungen zufolge mehr als 1.200 mit Blick auf die Musterverfahren ruhend gestellt worden. Demnach sind nach Entscheidungen der Verwaltungsgerichte Stuttgart, Karlsruhe und Freiburg entweder die Landeskreditbank oder betroffene Unternehmer in Berufung gegangen.

Im Corona-Frühjahr 2020 konnten notleidende Betriebe eine staatliche Unterstützung beantragen. Insgesamt wurden Soforthilfen im Volumen von 2,28 Milliarden Euro ausgezahlt.

Weitere Nachrichten

Bäume leiden: Welche Spuren der Hitzesommer in Baden-Württemberg hinterlässt

Fast 40 Prozent von Baden-Württemberg sind bewaldet. Der heiße und regenarme Sommer setzt den Bäumen zu. Welche Arten besonders betroffen sind und wie Fachleute die Lage einschätzen.

Baugenehmigungen steigen – Baden-Württemberg setzt Zeichen

Die Landesregierung sieht im Anstieg der Baugenehmigungen einen Hoffnungsschimmer. Doch wann werden daraus tatsächlich neue Wohnungen?

Trockenheit setzt neuen Weihnachtsbaumkulturen stark zu

Viele frisch gepflanzte Christbäume kämpfen mit der Trockenheit – doch für die nächste Saison erwartet der Verband noch keine Engpässe.

Es wird herbstlich: Was man zur Kürbissaison in Baden-Württemberg wissen sollte

Sonnenbrand statt Herbstkälte: Die Kürbissaison beginnt früh, der heiße Sommer hat Spuren hinterlassen. Was Kürbisbauern jetzt ernten und was Verbraucher erwartet.

Nach Parkhausbrand in Karlsruhe: Abschleppfirma bringt Autos zu Besitzern

Das Parkhaus in der Karlsruher Amalienstraße ist nach dem Feuer gesperrt. Wie Autobesitzer nun an ihren Wagen gelangen.

Bürger beschweren sich: Gestank in beliebter Bodensee-Stadt gibt Rätsel auf

Seit einiger Zeit klagen Menschen in Friedrichshafen über unangenehme Gerüche in der Nacht. Messungen brachten bisher keine Lösung. Jetzt setzt die Stadt auf die Nasen der Bürger.