News

Kleinbetriebe & Selbstständige: VGH entscheidet demnächst über Corona-Soforthilfen

News Kleinbetriebe & Selbstständige: VGH entscheidet demnächst über Corona-Soforthilfen

Quelle: Uwe Anspach/dpa

Autor

dpa

Stand: 22. September 2025

dpa

Können Kleinbetriebe und Selbstständige Fördergelder aus der Corona-Zeit behalten? Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg beschäftigt sich damit im Oktober.

Im Konflikt um Hilfsprogramme für Kleinbetriebe und Selbstständige während der Corona-Pandemie bahnt sich nach Zeitungsinformationen die entscheidende Phase an. Wie die «Stuttgarter Zeitung» und die «Stuttgarter Nachrichten» berichten, hat der Verwaltungsgerichtshof (VGH) Baden-Württemberg für den 2. und 7. Oktober in sechs Musterverfahren zur Corona-Soforthilfe die Verhandlungen terminiert. Es geht darum, ob Betriebe die damaligen Fördergelder behalten dürfen.

Insgesamt sind noch 1.400 Klageverfahren gegen die landeseigene L-Bank in erster Instanz anhängig. Davon sind den Zeitungen zufolge mehr als 1.200 mit Blick auf die Musterverfahren ruhend gestellt worden. Demnach sind nach Entscheidungen der Verwaltungsgerichte Stuttgart, Karlsruhe und Freiburg entweder die Landeskreditbank oder betroffene Unternehmer in Berufung gegangen.

Im Corona-Frühjahr 2020 konnten notleidende Betriebe eine staatliche Unterstützung beantragen. Insgesamt wurden Soforthilfen im Volumen von 2,28 Milliarden Euro ausgezahlt.

Weitere Nachrichten

Seit sechs Jahren verschwunden: Suchhunde schlagen an - neue Spur von vermisster Scarlett?

Sechs Jahre nach dem Verschwinden von Scarlett Salice schlagen Suchhunde an einem Felsen im Wehratal mehrfach an. Was ihr Vater und die Helfer nun vermuten, und warum die Suche gefährlich bleibt.

Europa-Park zum elften Mal "bester Freizeitpark der Welt"

Wieder einmal darf sich der Europa-Park über die Auszeichnung zum «besten Freizeitpark der Welt» freuen. Dabei setzt er sich erneut gegen namhafte Konkurrenz durch.

Warum das Land bei einer Bildungsstudie gut abschneidet

Zuletzt gab es bei Studien und Leistungstests für den Südwesten immer wieder Tiefschläge. Eine arbeitgebernahe Studie sieht dagegen eine Reihe positiver Punkte. Ist das ein Widerspruch?

Großübung "Badischer Sturm": Über 500 Soldaten proben ABC-Einsatz

Die Bundeswehr übt die ABC-Abwehr. Denn sie will für den Ernstfall gewappnet sein. Was bedeutet die erhöhte Präsenz militärischer Fahrzeuge für Autofahrende?

Laut Umfrage: Klimaneutral bis 2045? Immer mehr Firmen geben auf

Immer weniger Unternehmen in Baden-Württemberg glauben einer Umfrage zufolge, bis 2045 klimaneutral werden zu können. Woran hapert es aus Sicht der Betriebe?

Lebensmittel mit Insekten: Warum gibt es keine Insekten auf unseren Tellern?

Insekten kann man in Deutschland auch als Lebensmittel verzehren. Aber wer macht das und warum setzen sich die kleinen Tierchen als Lebensmittel nur schwer durch?