News aus Baden-Württemberg Ministerpräsident Kretschmann will deutsch-französischer Botschafter werden

Das bestätigte Baden-Württembergs Bevollmächtigter beim Bund, Rudi Hoogvliet (Grüne), am Freitag. «Die Ambition hat er schon eine ganze Weile», sagte er der Deutschen Presse-Agentur. Demnach ist der 74-Jährige Grünen-Politiker aber nicht der einzige, der sich für das repräsentative Amt interessiert. Auch Saarlands SPD-Ministerpräsidentin Anke Rehlinger will Kulturbotschafterin werden. Bisheriger Amtsinhaber ist Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU).

Traditionell wechselten sich CDU- und SPD-Politiker in der Rolle ab. Aus Baden-Württemberg wird nun Kritik laut an dieser alten Logik. Hoogvliet sprach von einem überholten Muster, in dem sich CDU und SPD eingerichtet hätten. «Die grüne Seite droht immer zwischen den Stühlen zu sitzen und am Ende in die Röhre zu gucken.» Dabei regierten die Grünen bald in 12 Ländern mit. Hoogvliet verwies zudem auf Kretschmanns Engagement in der deutsch-französischen Zusammenarbeit und die gute Kooperation mit der angrenzenden Regierung der französischen Region Grand-Est. Zunächst hatte die «Südwest Presse» über das Thema berichtet.

Das Amt des Kulturbevollmächtigten hat eine jahrzehntelange Tradition. Bildung und Kultur sind Ländersache – es gibt keinen «Bundeskulturminister». Damit die französische Regierung für diese Themen einen Ansprechpartner hat, wurde 1963 in einer Bund-Länder-Vereinbarung die Bestellung eines Bevollmächtigten für kulturelle Angelegenheiten vereinbart. Dieser Kulturbevollmächtigte im Rang eines Bundesministers vertritt die Interessen des Bundes und der 16 deutschen Bundesländer in bildungspolitischen und kulturellen Angelegenheiten gegenüber Frankreich.