News Zu früh plakatiert: AfD muss Wahlplakate in Pforzheim wieder abhängen
Das war etwas voreilig: Die AfD Pforzheim muss 20 Wahlplakate in der Stadt wieder entfernen, weil sie sie zu früh aufgehängt hat. Wird ein Bußgeld fällig?
Die AfD hat in Pforzheim Plakate für die Landtagswahl zu früh aufgehängt und muss diese wieder abhängen. Es gehe um 20 Plakate an zehn Standorten, wie ein Sprecher der Stadt Pforzheim sagte. Man habe die Verantwortlichen schon am Donnerstagabend gebeten, die Plakate wieder abzunehmen. Geschehe dies nicht, werde die Stadt das übernehmen. Ob die Stadt ein Bußgeld verhängt, werde noch geprüft. Zuvor hatte die «Pforzheimer Zeitung» über den Fall berichtet.
«Uns ist bekannt, dass es im Zusammenhang mit einzelnen Plakaten zu Unklarheiten bezüglich des zulässigen Zeitpunkts gekommen ist», sagte dazu Diana Zimmer, Vorsitzende AfD im Kreisverband Pforzheim/Enzkreis. Grund dafür sei ein Missverständnis bezüglich des Datums gewesen im ehrenamtlich organisierten Wahlkampf. «Grundsätzlich werden Plakate ausschließlich im rechtlich zulässigen Zeitraum aufgehängt.»
Plakate dürfen nach Angaben der Stadt frühestens ab dem heutigen Freitag um 18.00 Uhr angebracht werden. Ob die AfD-Plakate zwischenzeitlich abgehängt wurden, ist unklar.
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