News aus Baden-Württemberg
Gaza-Krieg: 10 von 178 Demonstrationen im Land sind verboten worden

News aus Baden-Württemberg Gaza-Krieg: 10 von 178 Demonstrationen im Land sind verboten worden

Quelle: Aurelien Morissard/AP/dpa
dpa

Seit dem Terrorangriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober sind im Südwesten bereits mehr als 30.000 Menschen auf die Straße gegangen – teils für Israel, teils für die Palästinenser. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Montag aus dem Innenministerium.

Demnach habe man im Zusammenhang mit dem Nahost-Konflikt bislang 178 Versammlungen im Land registriert – 73 davon proisraelisch und 70 propalästinensisch. Bei 35 Demonstrationen habe man die Ausrichtung nicht zweifelsfrei zuordnen können.

Alle Versammlungen seien weitestgehend friedlich und störungsfrei verlaufen, teilte das Ministerium mit. Bislang seien zehn Versammlungen per Verfügung der zuständigen Versammlungsbehörde verboten worden. Knapp 7000 Polizeibeamtinnen und -beamte seien bislang zum Schutz der Versammlungsfreiheit eingesetzt worden.

Im Zusammenhang mit dem Gaza-Krieg sind bislang bei einer extra dafür eingerichteten Informationssammelstelle Straftaten und Aktionen im niedrigen dreistelligen Bereich gemeldet worden. Bei den Straftaten gehe es vor allem um die Beschädigung oder das Entfernen von Israel-Flaggen sowie Farbschmierereien mit teils volksverhetzendem Inhalt. «Körperliche Übergriffe und unmittelbare Konfrontationen sind weiterhin selten», teilte das Ministerium mit. Der größte Anteil der bislang erfassten Straftaten und Aktionen richte sich gegen Israel.

Innenminister Thomas Strobl (CDU) sagte, die Versammlungsbehörden und die Polizei würden weiterhin alle rechtlichen Möglichkeiten konsequent ausschöpfen, um Versammlungen zu unterbinden, bei denen die Grenze zum Antisemitismus überschritten wird.

 

Weitere Nachrichten

Diskussion um Arbeitskosten: Ist die 35-Stunden-Woche in der Industrie noch zeitgemäß?

Viele Industrieunternehmen in Deutschland, gerade aus der Autobranche, stehen unter Druck. Um Kosten zu sparen, nehmen sie eine Art Heiligtum der IG Metall ins Visier: Die 35-Stunden-Woche. Zu Recht?

Karlsruher Zoo hofft auf Eisbären-Nachwuchs mit Rasputin

Rasputin kann Nuka schon riechen, hören und durch eine Scheibe beobachten - näher kommen sich die beiden Eisbären vorerst nicht. Wie der Zoo ihr erstes Treffen vorbereitet.

DRK in Karlsruhe insolvent: Wie der Verein sich und sein Angebot retten will

Die gestiegenen Kosten unter anderem für Energie, Personal und Fahrzeuge haben den Verband nach eigenen Angaben massiv unter Druck gesetzt. Wie der Verein sich und sein Angebot retten will.

"Ein Sieg für die Frauen": Bürgermeisterin erkämpft gleiche Bezahlung

«Ist meine Arbeit weniger wert als die meiner männlichen Amtskollegen?» Die Ex-Bürgermeisterin von Todtmoos gewinnt den jahrelangen Rechtsstreit um gleiche Bezahlung für Frauen und Männer im Amt.

Erhöhte Gefährdung? Wie sich die Weihnachtsmärkte im Land rüsten

Betonpoller, mobile Sperren und Sicherheitsdienste: Städte in Baden-Württemberg setzen auf unterschiedliche Schutzmaßnahmen für ihre Weihnachtsmärkte. Wie schätzen die Behörden die Gefahr ein?




 

Logo meinKA

 

Anzeige

Jetzt meinKA als Werbe-Plattform nutzen!

Informieren Sie sich über Daten, Zahlen und Fakten rund um meinKA und die entsprechenden Werbeformen in unseren Mediadaten: jetzt Mediadaten anfordern.

Wir freuen uns über Ihr Interesse und beraten Sie gerne!

 


 
















Auch interessant


Falls Ihnen inhaltliche Fehler oder Fehlfunktionen auffallen, einfach bei redaktion@meinka.de melden.