News aus Baden-Württemberg Gaza-Krieg: 10 von 178 Demonstrationen im Land sind verboten worden

Quelle: Aurelien Morissard/AP/dpa

Autor

dpa

Stand: 13. November 2023

dpa

Seit dem Terrorangriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober sind im Südwesten bereits mehr als 30.000 Menschen auf die Straße gegangen – teils für Israel, teils für die Palästinenser. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Montag aus dem Innenministerium.

Demnach habe man im Zusammenhang mit dem Nahost-Konflikt bislang 178 Versammlungen im Land registriert – 73 davon proisraelisch und 70 propalästinensisch. Bei 35 Demonstrationen habe man die Ausrichtung nicht zweifelsfrei zuordnen können.

Alle Versammlungen seien weitestgehend friedlich und störungsfrei verlaufen, teilte das Ministerium mit. Bislang seien zehn Versammlungen per Verfügung der zuständigen Versammlungsbehörde verboten worden. Knapp 7000 Polizeibeamtinnen und -beamte seien bislang zum Schutz der Versammlungsfreiheit eingesetzt worden.

Im Zusammenhang mit dem Gaza-Krieg sind bislang bei einer extra dafür eingerichteten Informationssammelstelle Straftaten und Aktionen im niedrigen dreistelligen Bereich gemeldet worden. Bei den Straftaten gehe es vor allem um die Beschädigung oder das Entfernen von Israel-Flaggen sowie Farbschmierereien mit teils volksverhetzendem Inhalt. «Körperliche Übergriffe und unmittelbare Konfrontationen sind weiterhin selten», teilte das Ministerium mit. Der größte Anteil der bislang erfassten Straftaten und Aktionen richte sich gegen Israel.

Innenminister Thomas Strobl (CDU) sagte, die Versammlungsbehörden und die Polizei würden weiterhin alle rechtlichen Möglichkeiten konsequent ausschöpfen, um Versammlungen zu unterbinden, bei denen die Grenze zum Antisemitismus überschritten wird.

Weitere Nachrichten

Diese invasiven Krebse bedrohen heimische Arten in Baden-Württemberg

Stein-, Dohlen- und Edelkrebs kämpfen ums Überleben: Die gebietsfremden Flusskrebse verbreiten hierzulande eine tödliche Tierseuche. Was droht den heimischen Arten und lässt sich das Sterben stoppen?

Wert von 20.000 Euro: Karlsruher Zoll stoppt Reisende mit Hochzeitsgeschenk aus Gold

Eigentlich sollte es ein Geschenk zur Hochzeit sein. Doch am Flughafen flog der Goldschmuck im Rucksack auf, und für die Reisende hat das Folgen. Was der Zoll Reisenden rät.

Nachwuchs bei vom Aussterben bedrohter Wildesel-Art

In der Natur ist die afrikanische Wildesel-Art fast ausgestorben. In Stuttgart gibt es seit kurzem jedoch Nachwuchs. Seinen Namen teilt sich das Fohlen mit einer weltbekannten Popsängerin.

Zwischen 2018 und 2024: Acht Kinderehen in Baden-Württemberg aufgehoben

In Baden-Württemberg sind in den letzten Jahren acht Ehen mit Minderjährigen aufgehoben worden. Dies geht aus einer in Stuttgart veröffentlichten Antwort des Innenministeriums auf eine Landtagsanfrage der AfD hervor.

Weinjahrgang 2026: Tolle Qualität, aber starke Ernteeinbußen

Die Winzer im Südwesten haben eine qualitativ hochwertige Weinernte eingefahren. Nur leider waren es in diesem Jahr sehr wenige Trauben.

Anzeige

Jetzt meinKA als Werbe-Plattform nutzen!

Informieren Sie sich über Daten, Zahlen und Fakten rund um meinKA und die entsprechenden Werbeformen in unseren Mediadaten: jetzt Mediadaten anfordern.

Wir freuen uns über Ihr Interesse und beraten Sie gerne!