News Özdemir über Koalitionsverhandlungen: „Wir wurden einfach ums Verrecken nicht fertig“

Die Koalitionsverhandlungen zwischen Grünen und CDU sind nach Worten des designierten Ministerpräsidenten Cem Özdemir auf den letzten Metern viel zäher verlaufen als geplant. Eigentlich hatte man sich bei der letzten Sitzung am vergangenen Donnerstag, dem 30. April, informell darauf verständigt, dass man am 1. Mai nicht verhandeln werde, verriet der Grünen-Politiker bei der Aufzeichnung des Podcasts «Politik mit Anne Will» in Stuttgart.

Die Hauptverhandlungsgruppe um Özdemir und CDU-Chef Manuel Hagel war an dem Tag zusammengekommen, um letzte Streitfragen aus dem Weg zu räumen. Man habe am darauffolgenden Feiertag nicht verhandeln wollen, das sei zudem der Geburtstag von CDU-Chef Manuel Hagel gewesen, so Özdemir. Gegen 18.00 Uhr habe er gedacht, dass die Verhandler eigentlich durch seien. «Ich habe schon zu Hause Bescheid gegeben, ich komme zum Abendessen», sagte er.

Erst verhandeln, dann feiern

Aber es kam anders. Grüne und CDU hätten sich bei Details richtig verhakt, berichtete der Grünen-Politiker. Er habe auf die Uhr geschaut, es habe immer länger gedauert. «Wir wurden einfach ums Verrecken nicht fertig.» Worum es ging, verriet Özdemir nicht. Aber dem Vernehmen nach stritten Grüne und CDU an dem Abend um letzte widersprüchliche Formulierungen und die sogenannte Bundesratsklausel. Kurz vor Mitternacht erfolgte dann der Durchbruch. Immerhin: Da man ohnehin noch vor Ort gewesen sei, habe man auch direkt in Hagels Geburtstag hineinfeiern können, so Özdemir.

Grüne und CDU hatten wochenlang über die Neuauflage eines Bündnisses sondiert und verhandelt. Am Mittwoch präsentierten sie ihren Koalitionsvertrag. Özdemir soll am 13. Mai vom Parlament zum Ministerpräsidenten gewählt werden. Im neuen Landtag verfügen beide Parteien über jeweils 56 Mandate – eine ungewöhnliche Pattsituation. Das hatte die Verhandlungen erschwert, ebenso wie Vorwürfe der CDU, die Grünen hätten im Wahlkampf eine «Schmutzkampagne» betrieben.