News Versammlungen in Durlach am 09. November: Straßensperrungen & Verkehrsbehinderungen
Vor dem Bahnhof Durlach und den angrenzenden Straßen wurden beim Ordnungs- und Bürgeramt für Samstag, 09. November 2024, mehrere Versammlungen mit insgesamt rund 2.000 Teilnehmenden angemeldet. Es kommt zu Straßensperrungen und Verkehrsbehinderungen.
Mehrere Versammlungen in Durlach
Wie die Stadt Karlsruhe in einer Pressemeldung informiert, kommt es am Samstag, 09. November 2024, zu mehreren Versammlungen, mit wohl rund 2.000 Teilnehmenden, im Stadtteil Durlach.
Folgende Versammlungen wurden angemeldet:
Veranstalter: Partei „Die Rechte“/NPD
Thema: Deutschland einig Vaterland! Gemeinsam für eine deutsche Zukunft!
Zeit/Ort: 15:00 Uhr bis 17:30 Uhr, Bahnhof Durlach mit Aufzug über Pfinzstraße – Pforzheimer Straße
Teilnehmende: 10 bis 15
Veranstalter: Privatperson
Thema: Gegen jeden Antisemitismus und Israelhass: Karlsruhe bleibt stabil
Zeit/Ort: 14:00 Uhr bis 17:30 Uhr, Pfinzstraße/Ecke Pforzheimer Straße
Teilnehmende: 800
Veranstalter: Privatperson
Thema: Gegen jeden Antisemitismus
Zeit/Ort: 13:00 Uhr bis 22:00 Uhr, vor dem Bahnhof Durlach (Wilhelm-Schwabe-Straße/Ecke Durlacher Allee)
Teilnehmende: 100
Veranstalter: Privatperson
Thema: Ob Karlsruhe oder Durlach – den Nazis keinen Meter
Zeit/Ort: 13:00 Uhr bis 22:00 Uhr, Untermühlstraße/Ecke Alte Karlsruher Straße
Teilnehmende: 30
Veranstalter: Netzwerk gegen Rechts und DGB Karlsruhe-Stadt
Thema: Nazi – Aufmarsch in Karlsruhe verhindern
Zeit/Ort: 14:00 Uhr bis 17:30 Uhr, am Bahnhof Durlach/Busbahnhof
Teilnehmende: 1.000
Die Polizei wird vor Ort sein
Versammlungen sind nur anmeldepflichtig und bedürfen keiner Genehmigung. Beschränkende Maßnahmen oder gar ein Verbot kommen im begründbaren Fall in Betracht, sind aber an hohe rechtliche Hürden geknüpft. Nach derzeitigem Erkenntnisstand sei ein Verbot der erstgenannten Versammlung versammlungsrechtlich nicht zu begründen, so die Stadt.
Für einen ordnungsgemäßen Ablauf werden jedoch Auflagen verfügt. Die Polizei und die Versammlungsbehörde werden vor Ort sein und anlassbezogen jederzeit weitere Maßnahmen erlassen können.
Sperrungen & Verkehrsbehinderungen
Zur Gewährleistung der Versammlungsfreiheit seien laut Stadt Sicherheitsvorkehrungen notwendig, die auch zu Verkehrsbehinderungen führen werden:
Von 11:00 Uhr bis 18 Uhr ist mit Einschränkungen im Areal Hauptbahnstraße – Pfinzstraße – Pforzheimer Straße – Willmar-Schwabe-Straße zu rechnen. Lageabhängig sind weitere Verkehrssperren möglich. Um die benötigten Flächen für Einsatzkräfte und die erforderlichen Sicherheitsmaßnahmen freizuhalten, werden verbotswidrig abgestellte Fahrzeuge am Versammlungstag kostenpflichtig entfernt.
Der Bahnhof Durlach bleibt fußläufig erreichbar und der Zugverkehr verläuft planmäßig: Die Straßenbahnlinie 2 fährt nach aktuellem Stand durchgehend. Bei der Straßenbahnlinie 1 kann es lageorientiert zu Einschränkungen kommen. Die Buslinie 107 fährt um 12:03 Uhr zuletzt am Busbahnhof Durlach ab und wird ab dann umgeleitet.