News aus Baden-Württemberg
Hauptzollamt Karlsruhe: Hartz-IV-Betrug kann mit Freiheitsstrafe enden

News aus Baden-Württemberg Hauptzollamt Karlsruhe: Hartz-IV-Betrug kann mit Freiheitsstrafe enden

Quelle: Thomas Riedel
dpa

Hartz-IV-Betrug kann nicht nur teuer zu stehen kommen, er kann auch mit einer Freiheitsstrafe enden – darauf wies das Hauptzollamt Karlsruhe am Dienstag am Beispiel einer 45-Jährigen hin.

Die Frau hatte zu Unrecht vom Jobcenter Pforzheim über ein Jahr 18.500 Euro unter anderem an Arbeitslosengeld kassiert. Tatsächlich sei sie aber einer nicht näher genannten Tätigkeit nachgegangen.

Nach Angaben der Behörde wurde die Frau vom Amtsgericht Pforzheim zu einer Freiheitsstrafe von neun Monaten wegen Betrugs verurteilt. Die Strafe sei zwar zur Bewährung ausgesetzt worden.

Das Amt will den Fall aber als Warnung verstanden wissen und erinnert an das Strafgesetzbuch: Wer bewusst falsche Angaben gegenüber dem Jobcenter mache oder Änderungen nicht unverzüglich mitteile, dem drohe nicht nur eine Geldbuße, sondern auch eine Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren.

 

Weitere Nachrichten

Salzstreuverbot: Kommunen erlauben mancherorts Ausnahmen

Aus Umweltschutzgründen ist in Baden-Württemberg in der Regel der private Streusalz-Einsatz verboten - doch eine Reihe von Kommunen erlaubt an gefährlichen Stellen oder bei extremer Witterung Ausnahmen, ergab eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur.

Schnee und Glätte: Tödliche Unfälle und Zugausfälle im Land

Im Südwesten herrscht Winterwetter: Schnee und Eis führen zu mehreren schweren Verkehrsunfällen. Am Ulmer Hauptbahnhof übernachten Fahrgäste im Zug.

Jugendlicher versprüht Reizgas: 18 Verletzte in Philippsburg

Ein Jugendlicher hat am Freitag in einer Realschule in Philippsburg (Kreis Karlsruhe) Reizgas versprüht.

Energiekonzerne warnen vor Verzögerung bei Kraftwerksbau

Manchmal weht kein Wind, und es scheint keine Sonne - und Deutschland braucht trotzdem Strom. Moderne Gaskraftwerke sollen in solchen Zeiten helfen. Gerade für Baden-Württemberg ein wichtiges Thema. Die Branche mahnt die Regierung zur Eile.

Weihnachtshäuser leuchten wieder: Karlsruher Weihnachtshaus erst wieder 2024

Und sie leuchten wieder: In den Gärten von wahren Weihnachtsfans strahlen Hunderte von weihnachtlichen Figuren und Tausende LEDs um die Wette.




 

Logo meinKA

 

Anzeige

Jetzt meinKA als Werbe-Plattform nutzen!

Informieren Sie sich über Daten, Zahlen und Fakten rund um meinKA und die entsprechenden Werbeformen in unseren Mediadaten: jetzt Mediadaten anfordern.

Wir freuen uns über Ihr Interesse und beraten Sie gerne!

 


 













Auch interessant


Falls Ihnen inhaltliche Fehler oder Fehlfunktionen auffallen, einfach bei redaktion@meinka.de melden.