News

Kleinbetriebe & Selbstständige: VGH entscheidet demnächst über Corona-Soforthilfen

News Kleinbetriebe & Selbstständige: VGH entscheidet demnächst über Corona-Soforthilfen

Quelle: Uwe Anspach/dpa

Autor

dpa

Stand: 22. September 2025

dpa

Können Kleinbetriebe und Selbstständige Fördergelder aus der Corona-Zeit behalten? Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg beschäftigt sich damit im Oktober.

Im Konflikt um Hilfsprogramme für Kleinbetriebe und Selbstständige während der Corona-Pandemie bahnt sich nach Zeitungsinformationen die entscheidende Phase an. Wie die «Stuttgarter Zeitung» und die «Stuttgarter Nachrichten» berichten, hat der Verwaltungsgerichtshof (VGH) Baden-Württemberg für den 2. und 7. Oktober in sechs Musterverfahren zur Corona-Soforthilfe die Verhandlungen terminiert. Es geht darum, ob Betriebe die damaligen Fördergelder behalten dürfen.

Insgesamt sind noch 1.400 Klageverfahren gegen die landeseigene L-Bank in erster Instanz anhängig. Davon sind den Zeitungen zufolge mehr als 1.200 mit Blick auf die Musterverfahren ruhend gestellt worden. Demnach sind nach Entscheidungen der Verwaltungsgerichte Stuttgart, Karlsruhe und Freiburg entweder die Landeskreditbank oder betroffene Unternehmer in Berufung gegangen.

Im Corona-Frühjahr 2020 konnten notleidende Betriebe eine staatliche Unterstützung beantragen. Insgesamt wurden Soforthilfen im Volumen von 2,28 Milliarden Euro ausgezahlt.

Weitere Nachrichten

Staatsanwaltschaft setzt Belohnung für Herzen-Sprüher aus

Um «Stolpersteine» in der Heidelberger Innenstadt werden serienweise Herzen gesprüht. Warum womöglich gut Gemeintes dennoch eine Straftat ist.

Achterbahn im Europa-Park: Das sind die Erfinder des "Euro-Mir"-Songs

«Legendär», «Kult», «Hymne des Dreiländerecks»: So beschreiben Fans den Soundtrack einer Achterbahn. Bald soll die Attraktion ersetzt werden - verstummt damit auch der Song mit Ohrwurm-Garantie?

Unterschriften-Protest gegen SWR-Entscheidung: Rettung der "Eisenbahn-Romantik"

Mehr als 32.000 Fans kämpfen mit einer Petition für eine ihrer Lieblingssendungen. Was die Initiatoren kritisieren. Und wie der Sender reagiert.

Diesel-Diebe zapfen Tausende Liter auf Baustellen ab

Über die Osterfeiertage schlagen Diesel-Diebe auf Baustellen zu – und machen Beute im Wert von Tausenden Euro. Wie sie dabei vorgehen und wovon die Polizei ausgeht.

Gibt es bald ein Rudel? Wolfswelpen im Sommer im Nordschwarzwald möglich

Im Nordschwarzwald könnten bald junge Wölfe tapsig durch den Wald tollen – doch bis zu den ersten Bildern müssen sich Beobachter noch gedulden. Was Experten über das neue Wolfspaar verraten.

Nach Kritik: Telekom hat Tübinger Telefonzellen abgebaut

2023 stellte die Telekom ihre bundesweit letzten 12.000 öffentlichen Telefone ab. Doch mancherorts blieb der Elektroschrott stehen. Das empörte Tübingens Rathauschef. Nun hat sich etwas getan.