Corona in Baden-Württemberg Land will Corona-Stufensystem wegen Omikron anpassen

Das Land Baden-Württemberg will sein Stufensystem der Anti-Corona-Maßnahmen wegen der Omikron-Variante überarbeiten. Wie die Deutsche Presse-Agentur aus Regierungskreisen in Stuttgart erfuhr, will das Sozialministerium die Regeln in der neuen Corona-Verordnung Ende Januar anpassen. Dann könnte es dem Vernehmen nach voraussichtlich in einigen Bereichen auch leichte Lockerungen geben. Minister Manne Lucha (Grüne) wolle an diesem Dienstag im Kabinett erste Vorschläge dazu machen, hieß es.

Zurzeit gilt im Südwesten weiter die Alarmstufe II mit zahlreichen Einschränkungen vor allem für Ungeimpfte, obwohl auf den Intensivstationen der Krankenhäuser längst nicht mehr so viele Covid-19-Patienten liegen wie noch vor Weihnachten. Experten gehen davon aus, dass die äußerst ansteckende Omikron-Variante deutlich mildere Verläufe hat als Delta und deswegen weniger Menschen schwer erkranken. Allerdings sind die Sieben-Tages-Inzidenzen zuletzt wieder stark gestiegen.

Im vergangenen Sommer hatte die grün-schwarze Landesregierung ein System mit Basis-, Warn- und Alarmstufe I und II eingeführt. Um eine Überlastung der Kliniken zu verhindern, wurde die Belegung der Intensivbetten und die sogenannte Hospitalisierungsrate als entscheidende Kriterien eingeführt. Letztere gibt an, wie viele Corona-Infizierte innerhalb einer Woche und pro 100.000 Einwohner in eine Klinik gebracht werden.

Eigentlich hätte die Regierung die Corona-Regeln gemäß seinem Stufensystem längst lockern müssen, da die Grenzwerte vor allem bei den belegten Intensivbetten unterschritten wurden. Doch wegen der wieder steigenden Inzidenzen hatte das Land vergangene Woche entschieden, bis Ende Januar in der Alarmstufe II mit zahlreichen Einschränkungen zu bleiben. Das sei auf Dauer aber nicht zu halten, hieß es in Regierungs- und Koalitionskreisen.

Nach der ursprünglichen Regelung müsste das Land voraussichtlich Mitte der Woche sogar zurück in die sogenannte Warnstufe gehen, da der Grenzwert von 390 belegten Intensivbetten dann fünf Tage nacheinander unterschritten werden dürfte. In der Warnstufe würde dann wieder weitgehend 3G gelten und zum Beispiel Fußballstadien könnten wieder ganz öffnen, während es derzeit nur Geisterspiele gibt. Auch Clubs und Diskotheken könnten wieder öffnen, Ungeimpfte hätten mit einem aktuellen PCR-Test Zugang.

Solche weitgehenden Öffnungen gingen angesichts der steigenden Inzidenzen durch Omikron aber zu weit, deshalb müssten die Regeln, die in den einzelnen Stufen gelten, nochmal angepasst werden, hieß es in Koalitions- und Regierungskreisen.

Zuletzt hatte der Virologe und Berater der Bundesregierung, Christian Drosten, erklärt, er sehe in der milder verlaufenden Omikron-Variante eine «Chance». Früher oder später müssten sich alle Menschen mit Sars-Cov-2 infizieren. «Wir können nicht auf Dauer alle paar Monate über eine Booster-Impfung den Immunschutz der ganzen Bevölkerung erhalten.» Das müsse das Virus machen, erklärte Drosten.

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder will wegen Omikron künftig einen «breiteren Ansatz» in der Corona-Politik verfolgen. «Es wird nicht mehr ausreichen, die Lage nur medizinisch und virologisch zu betrachten. Wir müssen auch auf die gesellschaftliche und soziale Komponente stärker achten», sagte der CSU-Chef. Anfang kommender Woche beraten die Ministerpräsidenten wieder mit Kanzler Olaf Scholz (SPD) über die weitere Strategie im Kampf gegen Corona.