News aus der Fächerstadt Mobilitätspass in Karlsruhe: Stadt & Landkreis nehmen am Pilotprojekt teil

Pilotprojekt zu Mobilitätspass & Mobilitätsgarantie

15 Modellregionen in Baden-Württemberg können sich ab sofort auf das Pilotprojekt zu Mobilitätspass und Mobilitätsgarantie vorbereiten – hierzu gehört auch Karlsruhe.

Auf dem Weg in eine klimaneutrale Zukunft spielt die Mobilität eine Schlüsselrolle. Wie in kaum einem anderen Bereich gibt es hier ein besonders großes Potenzial zur Einsparung schädlicher Treibhausgas-Emissionen. Um dieses Potenzial zu heben, bedarf es nicht nur eines Umdenkens in den Köpfen der Menschen, sondern auch neuer Steuerungselemente, wird in einer Pressemitteilung informiert.

„Wertvolle Ergänzung für den Werkzeugkasten“

„Stadt und Landkreis ziehen schon seit Jahrzehnten gemeinsam an einem Strang, wenn es um eine umweltgerechte Gestaltung der Mobilität geht“, sagt Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup. „Mit dem Pilotprojekt erhalten wir nun eine wertvolle Ergänzung für unseren Werkzeugkasten“.

Die vom Land als Kernmaßnahme der ÖPNV-Strategie geplante Mobilitätsgarantie setzt dabei einen verlässlichen Rahmen für die Nutzerinnen und Nutzer. Vor allem für den Verkehr zwischen Stadt und Umland seien einheitliche Standards in der Fläche wichtig, „denn wer morgens mit dem ÖPNV in die Stadt fährt, sollte abends auch wieder verlässlich nach Hause kommen“, so Mentrup.

Mobilitätspass in Karlsruhe?

„Wir wollen uns als Aufgabenträger aktiv in den Prozess mit einbringen“, betont Landrat Dr. Christoph Schnaudigel und fügt hinzu: „‘Modellregion‘ bedeutet für uns aber in erster Linie Klarheit über eventuelle finanzielle Auswirkungen zu bekommen“.

Auf Basis der dabei gewonnenen Erkenntnisse soll dann entschieden werden, ob und in welcher Form ein Mobilitätspass eingeführt wird. „Eine Vorfestlegung für die anschließende Umsetzung erfolgt damit aber nicht.“ Beim Land Baden-Württemberg gibt es bereits erste Überlegungen für die Ausgestaltung des Mobilitätspasses, welcher verschiedene Wege zu einer zusätzlichen ÖPNV-Finanzierung ebnen kann.

Weitere Informationen zum Mobilitätspass

Mit dem Mobilitätspass soll den Kommunen die Möglichkeit geboten werden, zusätzliche Mittel für den massiven Ausbau des ÖPNV zu generieren und Anreize zu setzen, die Straßen in den Städten und Gemeinden vom Autoverkehr zu entlasten.

In einem im Auftrag des Verkehrsministeriums erarbeiteten Gutachten wurden bereits drei Varianten eines Mobilitätspasses untersucht. Dabei müssen jeweils Einwohner einer Kommune und Kfz-Halter in einem festgelegten Gebiet oder Kfz-Nutzende auf definierten Straßen eine verpflichtende Abgabe leisten.

Gleichzeitig erhalten die Bürgerinnen und Bürger eine Gegenleistung: ein persönliches ÖPNV-Guthaben in gleicher Höhe, welches beim Kauf von ÖPNV-Zeitkarten eingelöst werden kann. Doppelzahlungen sollen für Pendler beim Mobilitätspass ausgeschlossen werden. Auch soziale Gesichtspunkte werden berücksichtigt. So sollen etwa Ausnahmen für Azubis, Studierende oder ALG II-Empfänger möglich sein.