Nachrichten Schatztruhe der Peinlichkeiten: „Schwarzbuch“ prangert wieder Steuerausgaben an

In seiner neuen Ausgabe des «Schwarzbuchs» zur Verschwendung öffentlicher Gelder nimmt der Steuerzahlerbund unter anderem das kupferne Klima-Mahnmal vor der Stuttgarter Oper ins Visier. Schwarz auf weiß prangert die Organisation auch die gescheiterte Idee einer Landespflegekammer und die kostspielige Planung zur jüngsten Fußball-Europameisterschaft in Stuttgart an. Sie legt zudem den Finger in die Wunde der Stadt Neuenburg am Rhein: Dort sollen dort Kosten und Zeitplan für ein Parkhaus zur Landesgartenschau aus dem Ruder gelaufen sein.

In mehreren Fällen des neuen «Schwarzbuchs» stolpern Kommunen auch über die finanziellen Folgen des Naturschutzes. So sei das Herrenberger Naturfreibad nicht nur teuer geworden, sondern mit Dutzenden geschlossenen Tagen auch unzuverlässiger. In Ulm sorgte die Planung für eine Fußgängerbrücke aus Flachsfasern für Kosten und Ärger. Und bei der geplanten Reaktivierung der stillgelegten Kochertalbahn sieht sich der Bund der Steuerzahler in seiner grundsätzlichen Kritik an diesen Projekten bestätigt. Fragwürdig sei das – und eine unsichere Sache für Kommunen und Kreise.

Steuerzahlerbund rügt sorglosen Umgang mit Geld

Bund, Länder und Kommunen seien in zahlreichen Fällen sorglos mit dem Geld der Bürger umgegangen, so lautet auch in diesem Jahr die Kritik der Organisation. «Dabei wäre dies in Zeiten knapper Kassen umso nötiger», kritisierte der baden-württembergische Landesvorsitzende der Organisation, Eike Möller. Das «Schwarzbuch» mit bundesweit rund 100 Beispielen wurde in Berlin vorgestellt. Insgesamt haben es zehn Fälle aus dem Südwesten in die jüngste Ausgabe geschafft.

Mindestens einer davon nicht ganz überraschend. Denn vor zwei Jahren bereits hat der Steuerzahlerbund das Sozialministerium vor einem teuren Flop bei der Pflegekammer gewarnt. Im Kapitel «Verschwendung droht» machte er Sozialminister Manne Lucha (Grüne) darauf aufmerksam, dass derartige Kammern in Niedersachsen und Schleswig-Holstein nach wenigen Jahren wieder geschlossen worden seien.