News aus Baden-Württemberg
Steuersünder: Einstellbar mit gemeinnütziger Arbeit

News aus Baden-Württemberg Steuersünder: Einstellbar mit gemeinnütziger Arbeit

Quelle: Pixabay
dpa

Strafverfahren gegen Steuersünder können bei geringer Schuld künftig eingestellt werden, wenn die Beschuldigten gemeinnützige Arbeit leisten.

Bislang war das nur gegen Zahlung einer Geldauflage möglich, wie ein Sprecher des Finanzministeriums am Dienstag in Stuttgart mitteilte. Die Regelung gilt vom 1. März an.

Nach Angaben des Ministeriums werden jährlich rund 2000 Steuerstrafverfahren in Baden-Württemberg bei geringer Schuld gegen Zahlung eines Geldbetrags eingestellt.

Wer das Geld dafür nicht aufbringen kann, landet meist vor Gericht. Auch dort droht eine Geldstrafe – und wer nicht bezahlen kann, muss in Haft. Dies soll mit der neuen Regelung verhindert werden. Im Strafrecht gab es diese Möglichkeit bereits.

 

Weitere Nachrichten

Ungewöhnliche Aktion! Museen können sich bewerben: 1.500 Kunstwerke zu verschenken

Das passiert auch nicht alle Tage. Mehr als 1.500 Werke des verstorbenen Kunstsammlers Christoph Müller werden verschenkt. Öffentliche Museen können sich darum jetzt bewerben.

Laut Analyse: Deutsche Autobauer verlieren weiter an Boden

Während in der Autoindustrie Zehntausende Stellen wegfallen, wächst der Unmut: Die IG Metall will am Montag an mehr als 200 Orten protestieren. Eine Analyse zeigt, wie die Autobauer dastehen.

Klimakrise bedroht Existenz von seltenem Riesenregenwurm

Er ist ein verborgener Gigant. Der extrem seltene und nur im Südschwarzwald vorkommende Badische Riesenregenwurm wird zunehmend Opfer der Klimakrise. Wie lange gibt es das Tier noch?

Schwan auf Straße, Esel grast in Garten – tierische Einsätze

Esel «Emil» büxt aus und landet im Garten einer Anwohnerin. Zudem macht ein Schwan den Straßenverkehr unsicher.

Drahtesel im Rhein: Frau angelt nach Fahrrad und löst so Polizeieinsatz aus

Mit einer ungewöhnlichen Bergungsaktion löst eine Frau einen Polizeieinsatz aus. Mehrere Notrufe gehen ein.




 

Logo meinKA

 

Anzeige

Jetzt meinKA als Werbe-Plattform nutzen!

Informieren Sie sich über Daten, Zahlen und Fakten rund um meinKA und die entsprechenden Werbeformen in unseren Mediadaten: jetzt Mediadaten anfordern.

Wir freuen uns über Ihr Interesse und beraten Sie gerne!

 


 













Auch interessant


Falls Ihnen inhaltliche Fehler oder Fehlfunktionen auffallen, einfach bei redaktion@meinka.de melden.