Corona in Baden-Württemberg Baden-Württemberg macht Corona-Kassensturz

Baden-Württemberg muss wegen der Corona-Krise zwar mit weiteren massiven Steuerausfällen rechnen – der Einbruch fällt aber nicht so deutlich aus wie noch im Frühjahr angenommen. Die außerordentliche Steuerschätzung geht für 2020 und 2021 von einem Rückgang der Steuereinnahmen um rund 4,4 Milliarden Euro aus, wie das Finanzministerium am Montag in Stuttgart mitteilte.

Die Einnahmen liegen im laufenden Jahr voraussichtlich rund 2,6 Milliarden Euro niedriger als im Landeshaushalt veranschlagt. Die Mai-Steuerschätzung hatte noch ein Minus von rund 3,3 Milliarden Euro ergeben, wie das Ministerium mitteilte. Für 2021 wird nun ein Rückgang um etwa 1,8 Milliarden Euro prognostiziert. Im Frühjahr ging die Steuerschätzung noch von circa 3,5 Milliarden Euro weniger aus.

«Die Corona-Pandemie hat Gesellschaft und Wirtschaft hart getroffen», teilte Finanzministerin Edith Sitzmann (Grüne) mit. «Doch die aktuelle, zusätzliche Steuerschätzung deutet darauf hin, dass die allertiefsten wirtschaftlichen Einschnitte hinter uns liegen könnten.» An der Steuerschätzung lasse sich ablesen, dass die Hilfen und Zuschüsse von Bund und Ländern in bislang ungekanntem Ausmaß wirkten.

Die außerordentliche Steuerschätzung ist der erste richtige Kassensturz seit der Corona-Krise. Im Mai, bei der vergangenen Schätzung, waren die Auswirkungen der Pandemie auf die Wirtschaft und Staatsfinanzen noch schwer absehbar. Wie das Bundesfinanzministerium am vergangenen Donnerstag bekanntgab, rechnen die Steuerschätzer damit, dass bundesweit allein im kommenden Jahr 19,6 Milliarden Euro weniger in die Staatskassen fließen als gedacht. Die regionalisierten Ergebnisse der Sonder-Steuerschätzung für die Länder werden erst zeitverzögert veröffentlicht.