Nachrichten Bundeskanzler Scholz in Karlsruhe: Warnung vor umfassender Bodenoffensive in Rafah

«Wir sind uns einig, wir in Deutschland, in Europa und auch die amerikanische Regierung: Es ist unverantwortlich, jetzt über einen Angriff auf Rafah nachzudenken, wo viele Millionen Flüchtlinge Zuflucht gefunden haben und ungeschützt sind», sagte der SPD-Politiker am Samstag in Karlsruhe auf einer Wahlkampfveranstaltung seiner Partei für die Europawahl am 9. Juni. «Das kann nicht gut ausgehen.»

Es müsse zudem ausreichend humanitäre Hilfe nach Gaza gelangen, forderte er – begleitet von den lauten Rufen Dutzender Protestierender gegen den Gaza-Krieg. «500 Lkw pro Tag sind das Mindeste. Wer einen Krieg führt, ist auch für die Humanität verantwortlich und für die Zivilbevölkerung, die Opfer des Krieges ist.»

Israels Armee war vor gut einer Woche trotz scharfer internationaler Warnungen von Osten nach Rafah vorgerückt. Sie hat nach eigenen Angaben ihre Einsätze in der südlichen Stadt sowie in der Mitte und im Norden des Gazastreifens auch am Samstag fortgesetzt.

Auslöser des Gaza-Kriegs war das beispiellose Massaker mit mehr als 1200 Toten, das Terroristen der Hamas und anderer Gruppen am 7. Oktober vergangenen Jahres in Israel verübt hatten. Israel reagierte mit massiven Luftangriffen und einer Bodenoffensive. In Rafah will die israelische Führung nach eigenen Angaben die letzten dort vermuteten Bataillone der islamistischen Hamas zerschlagen.