News aus Baden-Württemberg Demos zum Gaza-Krieg am Freitag und Samstag in Karlsruhe

Wie die Stadt Karlsruhe am Freitag mitteilte, wollen sich am Abend zwischen 17.00 Uhr und 19.00 Uhr rund 300 Teilnehmer unter dem Motto «Kundgebung für Palästina» am Marktplatz treffen. Zuvor hatte der SWR berichtet.

Zudem soll am Samstag zwischen 14.00 und 16.00 Uhr am selben Ort eine Menschenkette stattfinden, hierfür sind 30 Personen angemeldet. Der Titel der Veranstaltung lautet demnach: «Nein zu Gewalt und Krieg. Solidarität mit Opfern und Zivilisten in Israel, Gaza, Ukraine, Syrien, Yemen und sonstigen Kriegsgebieten des Nahen Osten». Eine weitere pro-palästinensische Kundgebung wurde durch den Anmelder im Anschluss an das Kooperationsgespräch abgesagt.

In einem Pressegespräch hatte Oberbürgermeister Frank Mentrup (SPD) am Dienstag betont, dass die Stadt Karlsruhe «ohne Abstriche» zum Existenzrecht des Staates Israel stehe und die Terrorangriffe auf das Land verurteile. Doch auch die Versammlungsfreiheit sei zu berücksichtigen. Für die Stadt ist bei der Genehmigung demnach entscheidend, dass von den Veranstaltungen keine Gefahr für die öffentliche Ordnung, kein Antisemitismus und keine Gewaltverherrlichung ausgeht.