News aus Baden-Württemberg
Steuersünder: Einstellbar mit gemeinnütziger Arbeit

News aus Baden-Württemberg Steuersünder: Einstellbar mit gemeinnütziger Arbeit

Quelle: Pixabay
dpa

Strafverfahren gegen Steuersünder können bei geringer Schuld künftig eingestellt werden, wenn die Beschuldigten gemeinnützige Arbeit leisten.

Bislang war das nur gegen Zahlung einer Geldauflage möglich, wie ein Sprecher des Finanzministeriums am Dienstag in Stuttgart mitteilte. Die Regelung gilt vom 1. März an.

Nach Angaben des Ministeriums werden jährlich rund 2000 Steuerstrafverfahren in Baden-Württemberg bei geringer Schuld gegen Zahlung eines Geldbetrags eingestellt.

Wer das Geld dafür nicht aufbringen kann, landet meist vor Gericht. Auch dort droht eine Geldstrafe – und wer nicht bezahlen kann, muss in Haft. Dies soll mit der neuen Regelung verhindert werden. Im Strafrecht gab es diese Möglichkeit bereits.

 

Weitere Nachrichten

Bei Amazon verkauft: Amt warnt vor Honigpaste mit verstecktem Viagra-Wirkstoff

Honigpaste im Internet gekauft? Möglicherweise steckt dort ein Potenzmittel drin - und das ohne Hinweis, warnt das Landratsamt Tübingen. Was Verbraucher über das betroffene Produkt wissen müssen.

JobRad baut weniger Stellen ab als zunächst befürchtet

Nach Gesprächen mit dem Betriebsrat steht fest: Mehr als 100 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter müssen gehen. Was Geschäftsführung und Mitarbeitervertretung dazu sagen.

Feuer und Rauch in Autobahn-Tunnel entlang der A81

Nach einem Lkw-Brand im Engelbergtunnel bleibt die A81 gesperrt. Zwei Menschen wurden leicht verletzt, die Ursache des Feuers ist noch unklar. Was das für den Verkehr bedeutet.

Nach Gewinneinbruch: Mercedes-Chef verdient deutlich weniger

Ola Källenius zählte zuletzt zu den Topverdienern im Dax. Nach dem Gewinneinbruch ist auch die Vergütung beim Mercedes-Chef 2025 deutlich zurückgegangen. Wie viele Millionen hat er dennoch verdient?

Frühling hält Kurs - Hier lockt im Südwesten die Sonne

Morgens noch Nebel, nachmittags Sonnenbrille: Wo im Südwesten jetzt frühlingshafte Temperaturen und strahlende Sonne warten – und wo es etwas länger trüb bleibt.




 

Logo meinKA

 

Anzeige

Jetzt meinKA als Werbe-Plattform nutzen!

Informieren Sie sich über Daten, Zahlen und Fakten rund um meinKA und die entsprechenden Werbeformen in unseren Mediadaten: jetzt Mediadaten anfordern.

Wir freuen uns über Ihr Interesse und beraten Sie gerne!

 


 













Auch interessant


Falls Ihnen inhaltliche Fehler oder Fehlfunktionen auffallen, einfach bei redaktion@meinka.de melden.