Corona in Baden-Württemberg
Gericht: Theorie-Fahrunterricht in Präsenz wieder erlaubt

Corona in Baden-Württemberg Gericht: Theorie-Fahrunterricht in Präsenz wieder erlaubt

Quelle: Swen Pförtner

Ungeachtet weiter hoher Corona-Inzidenzzahlen ist der theoretische Fahrschulunterricht in Baden-Württemberg ab sofort wieder in Präsenz möglich.

Der Verwaltungsgerichtshof mit Sitz in Mannheim teilte am Freitag mit, er habe einem Eilantrag gegen eine bisher geltende Beschränkung der theoretischen Fahrschulausbildung auf Online-Angebote in der Corona-Verordnung des Landes stattgegeben. Dem unanfechtbaren Gerichtsbeschluss (1 S 1228/21) zufolge können landesweit alle Fahrschulen ihren Theorieunterricht nun wieder in Form von Präsenzveranstaltungen anbieten.

Das Gericht begründete seine Entscheidung, die den Angaben zufolge bereits am Dienstag getroffen wurde, auch mit einer anderslautenden Absprache zwischen den Regierungschef der Bundesländer Anfang März. Damals sei ausdrücklich nicht vereinbart worden, dass der Theorieunterricht von Fahr- oder auch Flugschulen als Präsenzveranstaltung selbst bei Einhaltung von Hygienevorgaben weiter bundesweit untersagt werden solle.

Die weit überwiegende Zahl der Bundesländer habe sich auch an die Absprache gehalten – anders als Baden-Württemberg. Allerdings habe die grün-schwarze Landesregierung nicht ausreichend dargelegt, aus welchen landesspezifischen Gründen sie von der bundesweiten Abstimmung abgewichen sei und weshalb sie gerade im Fahrschulbereich eine generelle, auch regional nicht differenzierende Regelung geschaffen habe, die Präsenzunterricht ausnahmslos ausschließe.

Gegen die entsprechende Corona-Vorschrift hatte nach Gerichtsangaben der Inhaber einer Fahrschule aus dem Landkreis Biberach geklagt.

 

Mehr zum Thema

Baden-Württemberg will Corona-Regeln nicht verschärfen

Trotz deutlich steigender Infektionszahlen will Baden-Württemberg seine Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie nicht verschärfen.

Vier Länder für Isolationspflicht-Ende: Lauterbach lehnt ab

Aus den Ländern kommt erneut Druck auf den Bund, die Isolationspflicht für Corona-Infizierte zu beenden.

Studie untersucht Corona-Spuren in der Gesellschaft

Corona hat nicht nur zigtausenden Menschen im Südwesten das Leben gekostet, sondern auch die Gesellschaft geändert. Eine neue Studie nimmt unter die Lupe, welche Spuren das Virus hinterlassen hat.

Land hebt Kontrolle der dritten Corona-Impfung fast überall auf

Die allgemeine Corona-Impfpflicht ist gescheitert. So blieb es dabei, dass nur Beschäftigte in der Pflege einen Impfnachweis vorlegen mussten. Nun soll es wie in Bayern eine Erleichterung geben.

Vor nächster Corona-Welle: Land startet Impftermin-Portal

Vor der erwarteten nächsten Corona-Welle im Herbst hat das Land sein Buchungsportal für Impftermine gestartet.




 

Logo meinKA

 

Anzeige

Jetzt meinKA als Werbe-Plattform nutzen!

Informieren Sie sich über Daten, Zahlen und Fakten rund um meinKA und die entsprechenden Werbeformen in unseren Mediadaten: jetzt Mediadaten anfordern.

Wir freuen uns über Ihr Interesse und beraten Sie gerne!

 


 
















Auch interessant


Hat Ihnen dieser Artikel gefallen?

Daumen hoch, wenn Ihnen der Artikel gefallen hat, oder zeigen Sie uns, dass wir uns verbessern können.

0%
0%

Falls Ihnen inhaltliche Fehler oder Fehlfunktionen auffallen, einfach bei redaktion@meinka.de melden.