News aus Baden-Württemberg
Mehr als 1.000 Autofahrer bekommen Führerscheine zurück

News aus Baden-Württemberg Mehr als 1.000 Autofahrer bekommen Führerscheine zurück

Quelle: Marius Becker

Nach dem Formfehler bei der neuen Straßenverkehrsordnung erhalten mehr als 1000 Autofahrer in Baden-Württemberg ihren eingezogenen Führerschein zurück. Insgesamt seien vermutlich 100.000 laufende Verfahren betroffen, teilte das Verkehrsministerium mit.

„Das von Bundesverkehrsminister [Andreas] Scheuer angerichtete Chaos bei der Novellierung der Straßenverkehrsordnung ist gewaltig“, kritisierte Landesverkehrsminister Winfried Hermann (Grüne).

Auf die Behörden könnte nun allerhand Arbeit zukommen: Denn Fahrverbote, die auf Grundlage des neuen Bußgeldkatalogs erlassen wurden, können laut Ministerium nur durch eine Gnadenentscheidung des jeweiligen Regierungspräsidiums aufgehoben werden.

„Wir werden die Regierungspräsidien entsprechend informieren“, sagte Hermann. Verhängte Bußgelder hätten weiterhin Bestand, ebenso wie Führerscheinverluste, die noch nach alter Rechtslage entschieden wurden.

Wegen des Formfehlers in der Verordnung können Änderungen der Verkehrsregeln und des Bußgeldkatalogs derzeit nicht greifen – darunter auch, dass schon dann ein Monat Führerscheinentzug droht, wenn man innerorts 21 Kilometer pro Stunde zu schnell fährt oder außerorts 26 km/h zu schnell.

Diese Regelung hatten die Bundesländer der von Scheuer vorgelegten Verordnung im Bundesrat hinzugefügt, Scheuer hält sie für überzogen. Er will die Beseitigung des Formfehlers nutzen, um die Verschärfung zurückzunehmen, bekommt dafür aber Gegenwind aus dem Kreis der Bundesländer.

Weitere Nachrichten aus der Region

Tödlicher Bahnunfall in Ubstadt-Weiher: Strafbefehl gegen Lastwagenfahrer

Nach dem schweren Bahnunfall mit drei Toten im Norden Baden-Württembergs im März 2025 hat das Amtsgericht Bruchsal Strafbefehl gegen den Fahrer des Tanklastwagens erlassen.

90-Jähriger überführt Trickbetrüger in Karlsruhe

Ein 90-Jähriger hat gemeinsam mit seiner Hausbank in Karlsruhe mutmaßliche Trickbetrüger überführt. Wie Polizei und Staatsanwaltschaft mitteilten, kam einer der Verdächtigen in Untersuchungshaft.

Totes Schaf mit zusammengebundenen Beinen im Rhein gefunden

Eine Frau hat im Rhein bei Rheinmünster (Kreis Rastatt) ein totes Schaf mit zusammengebundenen Klauen entdeckt. Die Polizei ermittle wegen des Verdachts des Verstoßes gegen das Tierschutzgesetz, sagte ein Sprecher.

Gutes Storchenjahr in Baden-Württember – aber es gibt auch Gefahren

Baden-Württemberg bleibt ein dicht besiedeltes Storchenland, und neue Gebiete kommen hinzu. Warum die gute Bilanz aus den Nestern trotzdem nicht die ganze Geschichte erzählt.

Saison 2027: So viel teurer wird der Eintritt in Freizeitparks im Land

Ab der nächsten Saison ziehen mehrere Freizeitparks in Baden-Württemberg bei den Ticketpreisen an. Andernorts bleiben die Tarife stabil. Ein Überblick.




 

Logo meinKA

 

Anzeige

Jetzt meinKA als Werbe-Plattform nutzen!

Informieren Sie sich über Daten, Zahlen und Fakten rund um meinKA und die entsprechenden Werbeformen in unseren Mediadaten: jetzt Mediadaten anfordern.

Wir freuen uns über Ihr Interesse und beraten Sie gerne!

 


 

Auch interessant


Falls Ihnen inhaltliche Fehler oder Fehlfunktionen auffallen, einfach bei redaktion@meinka.de melden.