Corona in Baden-Württemberg Ministerium: Finanzielle Hilfen für Schausteller möglich
Einen Tag vor einem größeren Protest der schwer angeschlagenen Schausteller hat das Wirtschaftsministerium finanzielle Hilfen für die Branche in Aussicht gestellt.
Außerdem werde intensiv daran gearbeitet, Möglichkeiten für eine Öffnung von Veranstaltungen wie Floh- und Krämermärkten zu schaffen, versicherte die baden-württembergische Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) am Mittwoch im Landtag. «Alle Entscheidungen bleiben aber stark daran ausgerichtet, dass wir das Infektionsgeschehen unter Kontrolle halten», sagte sie.
Bei der Überbrückungshilfe des Bundes für die Schausteller gebe es eine Förderlücke ausgerechnet dort, wo die finanziellen Belastungen für die meisten Unternehmen dieser Branche am größten seien. Deshalb solle es bei den Tilgungsraten für Kredite einen «ergänzenden Förderansatz zur Überbrückungshilfe» geben, sagte die Ministerin, ohne Details oder Fristen zu nennen. In der kommenden Woche werde das Kabinett eine entsprechende Vorlage erhalten.
Bei dem Protest gegen die strengen Corona-Auflagen erwarten die Schausteller am Donnerstagmittag rund 1000 Teilnehmer und 600 Fahrzeuge. Zur Kundgebung hat sich auch Hoffmeister-Kraut angekündigt.
Der FDP-Landtagsabgeordnete Erik Schweickert warf ihr vor, keine wirklichen Ideen zu haben, wie Märkte und Feste von Schaustellern und Marktkaufleuten durchgeführt werden könnten. Die Kommunen als Genehmigungsbehörden und die Schausteller und Marktkaufleute als Durchführer der Feste bräuchten Planungssicherheit. «Da können wir nicht warten bis Oktober, da müssen wir jetzt handeln.»
Seit Beginn der Corona-Pandemie hat nach Schätzungen des Schaustellerverbandes im Südwesten etwa jeder fünfte Unternehmer in der Branche aufgegeben. Anfang Juli hatten bereits rund 1600 Schausteller in Berlin für Erleichterungen bei den Corona-Einschränkungen demonstriert.
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