Corona in Baden-Württemberg Baden-Württemberg setzt Dekra auf unseriöse Teststellen an

Die Prüfgesellschaft Dekra soll künftig nach schwarzen Schafen unter den Anbietern von Corona-Schnelltests in Baden-Württemberg suchen. Der Dienstleister sei beauftragt worden, um die Arbeit der Gesundheitsämter zu unterstützen, teilte das Landessozialministerium am Donnerstag mit. Die Kontrollen fänden stichprobenartig und unangekündigt statt und erstreckten sich «flächendeckend auf alle Stadt- und Landkreise», hieß es.

Zuletzt waren landes- aber auch bundesweit immer mehr Unregelmäßigkeiten im Zusammenhang mit dem Betrieb von Corona-Schnelltestzentren publik geworden. Die Polizei Freiburg etwa hatte am Dienstag mitgeteilt, Ermittlungen eingeleitet zu haben. Das Landeskriminalamt habe vereinzelte Hinweise auf Unregelmäßigkeiten, die die Polizeipräsidien vor Ort auf strafrechtliche Relevanz prüften, sagte ein Sprecher. Gesundheitsämter schlossen vereinzelt Teststellen.

Der Verdacht auf Testbetrug in großem Stil in Deutschland war durch eine Veröffentlichung von WDR, NDR und «Süddeutscher Zeitung» Ende Mai aufgekommen. Die Zahl der von den Teststellen abgerechneten Tests überstieg die Zahl der von den Reportern beobachteten Besucher an einzelnen Tagen deutlich. Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat mittlerweile reagiert. Derzeit wird eine geänderte Testverordnung zwischen den Bundesministerien abgestimmt. Demnach sollen Betreiber von Teststellen für die Entnahme des Abstrichs ab 1. Juli nur noch 8 Euro abrechnen können. Bisher waren es 15 bei ärztlichen und 12 Euro bei anderen Anbietern.

«Die Tests sind ein wichtiger Baustein, um die Öffnungen abzusichern», erklärte Baden-Württembergs Gesundheitsminister Manne Lucha (Grüne). «Es ist deshalb entscheidend, dass diese qualitativ korrekt durchgeführt werden.» Bei den Kontrollen gehe es vor allem um die Einhaltung der Hygieneregeln und die korrekte Durchführung der Tests. Weil mittlerweile genügend Teststellen vorhanden seien, würden künftig keine neuen Anbieter mehr zugelassen, teilte das Ministerium weiter mit.

Zuvor hatte die Stadt Freiburg angekündigt, ihrerseits mit verschärften Kontrollen gegen unseriöse Anbieter vorgehen zu wollen. Teams des Gesundheitsamts sollen ab kommender Woche unangekündigte Kontrollen durchführen, wie die Stadt am Donnerstag mitteilte. Polizei, Ordnungsamt und Gesundheitsamt hätten dazu ein koordiniertes Vorgehen vereinbart.

Dass jetzt das Land die Dekra beauftragt habe, begrüße man, sagte ein Sprecher der Stadt. «Wir sehen Handlungsbedarf.» Bürger hätten wiederholt Zweifel an der Seriosität einzelner Teststellen geäußert. So habe es Beschwerden über unprofessionelles Personal und mangelhafte Zustände bei er Hygiene gegeben.