News aus der Fächerstadt
Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe feiert 70. Jubiläum

News aus der Fächerstadt Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe feiert 70. Jubiläum

Quelle: Thomas Riedel

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat 70 Jahre nach seiner Gründung aus Sicht seiner Präsidentin Bettina Limperg auch die Aufgabe, das teilweise bröckelnde Vertrauen in den Rechtsstaat zu stärken.

Präsidentin Bettina Limperg sieht das höchste deutsche Zivil- und Strafgericht mit seinen mehr als 150 Richterinnen und Richtern dafür gut aufgestellt. «Wir sitzen nicht im Elfenbeinturm, sondern stehen im Leben», sagte sie anlässlich des 70. Jahrestags der Gründung von Bundesgerichtshof und Bundesanwaltschaft.

Beide Institutionen wurden am 1. Oktober 1950 gegründet. Anstelle des geplanten großen Festaktes gibt es wegen der Corona-Pandemie am 8. Oktober (11:00 Uhr bis 12:30 Uhr) einen Video-Live-Stream im SWR-Fernsehen mit hochrangigen Gästen, darunter Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) und Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne).

 

Bettina Limperg, Präsidentin des Bundesgerichtshofs (BGH) | Quelle: Peter Endig

 

Grundsatzfragen klären, die Einheit der Rechtsordnung wahren und die Fortentwicklung des Rechts prägen – das seien zentrale Themen des BGH, sagte Limperg. Sie unterstrich jedoch: «Das Vertrauen in den Rechtsstaat lebt nicht zuletzt vom Vertrauen in seine Repräsentantinnen und Repräsentanten. Dem müssen wir gerecht werden.» Trotz aller aufkommenden Elektronik und künstlicher Intelligenz müssten am Ende menschliche Richter das Besondere eines Falles erkennen und um die richtige Entscheidung ringen.

Eine moderne und zeitgemäße Justiz ist nach Meinung von Regierungschef Kretschmann essenziell für den Rechtsstaat. «Und dieser bildet die Grundlage für einen guten, stabilen Zusammenhalt in der Gesellschaft und unseres Lebens in Freiheit.»

Das sieht auch Generalbundesanwalt (GBA) Peter Frank so, der den 70. Jahrestag seiner Behörde mit dem Jubiläum des Grundgesetzes verbunden sieht: «Es ist das Fundament unserer freiheitlichen demokratischen Grundordnung. Sie ermöglicht es uns, jeden Tag aufs Neue in Freiheit zu leben. Wir verteidigen diese Freiheit, den Rechtsstaat und die Demokratie.»

 

Weitere Nachrichten

Bauwirtschaft klagt über schlechte Geschäfte

Fehlende Aufträge und die Angst vor Kurzarbeit: Die Bauwirtschaft im Südwesten sieht noch kein Ende der Krise.

Suche nach Flattertieren: Forscher erfassen Fledermäuse

Forscher wollen herausfinden, wer nachts durch die Wälder im Südwesten flattert.

Mann legt im Landkreis Karlsruhe Steine auf Gleise: Güterzug muss notbremsen

Ein Mann hat am Bahnhof in Malsch im Kreis Karlsruhe mehrere Steine auf die Gleise gelegt.

Millionenschaden bei Brand von Wohnhaus mit Scheune in Weingarten

Bei dem Brand eines Wohnhauses mit einer Scheune im Kreis Karlsruhe ist ein geschätzter Schaden von etwa einer Million Euro entstanden. Bei den Löscharbeiten sei ein Feuerwehrmann leicht verletzt worden, teilte die Polizei am Mittwoch mit.

Umgerüstete Polizeihubschrauber können jetzt länger fliegen

Modern waren die baden-württembergischen Polizeihubschrauber bislang auch schon, jetzt sind sie nochmal umgerüstet worden. Das habe den einen oder anderen Vorteil, wirbt das Innenministerium.




 

Logo meinKA

 

Anzeige

Jetzt meinKA als Werbe-Plattform nutzen!

Informieren Sie sich über Daten, Zahlen und Fakten rund um meinKA und die entsprechenden Werbeformen in unseren Mediadaten: jetzt Mediadaten anfordern.

Wir freuen uns über Ihr Interesse und beraten Sie gerne!

 


 




Auch interessant


Falls Ihnen inhaltliche Fehler oder Fehlfunktionen auffallen, einfach bei redaktion@meinka.de melden.