Corona in Baden-Württemberg
Innenminister Strobl: „Querdenker“ enthalten „toxische Mischung“

Corona in Baden-Württemberg Innenminister Strobl: „Querdenker“ enthalten „toxische Mischung“

Quelle: Bernd Weissbrod/dpa/Archivbild

Mit scharfen Worten warnt der baden-württembergische Innenminister Thomas Strobl (CDU) vor dem zunehmendem Einfluss von Extremisten und Verfassungsfeinden in Reihen der «Querdenker»-Bewegung.

«Hier amalgamiert eine toxische Mischung aus Reichsbürgern, Selbstverwaltern, Rechtsextremen und Verschwörungstheoretikern, die die Demonstranten unterwandern und instrumentalisieren», sagte Strobl am Freitagabend.

Seit Beginn der Pandemie seien Versuche zu beobachten, Einfluss auf das Demonstrationsgeschehen gegen die Corona-Beschränkungen zu gewinnen. «Die Sicherheitsbehörden haben die Querdenker und die dazugehörenden Demonstrationen auf dem Schirm», sagte Strobl, der nach eigenen Angaben den Innenausschuss über die Bewegung informieren will.

Auch die Verfassungsschutzbehörden von Bund und Ländern haben die «Querdenken»-Bewegung nach Angaben des Bundesinnenministeriums im Blick. Sie beobachteten verfassungsfeindliche Tendenzen, hieß es. «Insofern ist eine Beobachtung auch dieser Bewegung naheliegend und sie findet auch statt.» Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) erklärte im einem Interview mit dem «Münchner Merkur», die Entwicklung mache ihm «große Sorgen».

Hinter der Initiative «Querdenken 0711» steckt der Stuttgarter Unternehmer Michael Ballweg. In den vergangenen Monaten sind er und Ableger der Bewegung in zahlreichen deutschen Städten gegen Beschränkungen in der Corona-Krise auf die Straße gegangen. Es gab auch Gegendemonstrationen.

Für Aufsehen sorgte vor allem eine Demonstration in Berlin Ende August und ein völlig aus dem Ruder gelaufener Protest in Leipzig am vergangenen Samstag. Mindestens 20 000 «Querdenker» hatten sich dabei in der Innenstadt versammelt und waren nach Auflösung der Kundgebung über den Leipziger Ring gezogen. Obwohl Aufzüge derzeit laut Corona-Schutzverordnung nicht erlaubt sind, ließ die Polizei die Menge gewähren. Am Ende tanzten Menschen in der Innenstadt – von Abstand und Masken war nichts mehr zu sehen.

 

Mehr zum Thema

Zehntausende Rückzahlungen von Corona-Soforthilfen offen

Existenzbedrohte Unternehmen und Selbstständige profitierten im Frühjahr 2020 von den Corona-Soforthilfen. Bis Ende Juni sollten jene Hilfen zurückzahlen, die doch nicht so viel brauchten. Doch das läuft schleppend.

Kommunen gegen Amnestie für Corona-Sünder

In Baden-Württemberg wurden in den vergangenen Jahren wegen Corona-Verstößen Bußgelder in Millionenhöhe verhängt.

Ermittlungen wegen Corona-Toter in Rastatter Pflegeheim weiter offen

Während der Corona-Pandemie sorgte ein Rastatter Pflegeheim wegen vieler Toter für Schlagzeilen. Das wurde sogar zum Politikum. Seit Monaten ermittelt außerdem die Staatsanwaltschaft. Wird es zur Anklage kommen?

Karlsruher BGH zu Corona-Lockdown: Keine Entschädigung für Friseurin

Der Staat haftet nicht für Einnahmeausfälle eines Friseurgeschäfts während des sechswöchigen ersten Lockdowns infolge der Pandemie.

Prozesse beginnen: Zahlreiche Klagen gegen Corona-Impfstoffhersteller

Millionen Impfdosen sind in Baden-Württemberg gegen das Coronavirus verabreicht worden. In sehr selten Fällen erkranken Menschen nach einer Impfung schwer und dauerhaft. Nun landen vor den Gerichten die ersten Klagen gegen die Hersteller.




 

Logo meinKA

 

Anzeige

Jetzt meinKA als Werbe-Plattform nutzen!

Informieren Sie sich über Daten, Zahlen und Fakten rund um meinKA und die entsprechenden Werbeformen in unseren Mediadaten: jetzt Mediadaten anfordern.

Wir freuen uns über Ihr Interesse und beraten Sie gerne!

 


 







Auch interessant


Falls Ihnen inhaltliche Fehler oder Fehlfunktionen auffallen, einfach bei redaktion@meinka.de melden.