Corona in Baden-Württemberg Montagabend: Wieder Corona-Demos in Baden-Württemberg

In Ravensburg sprach eine Polizeisprecherin am frühen Abend von mehreren Hundert Teilnehmern. Es kämen stetig Menschen hinzu. In Mannheim und Pforzheim konnten die Beamten zunächst keine Zahlen nennen. Eine Polizeisprecherin in Mannheim sagte, in der Innenstadt seien auch sehr viele Menschen unterwegs, die offenkundig Einkäufe nach Weihnachten erledigten. Daher fehlte der Überblick, wie viele Personen wegen der Proteste da sind. Um das Rathaus hatten Dutzende als Zeichen gegen die Aufmärsche und für mehr Solidarität in der Pandemie eine Menschenkette gebildet. Nach ersten Angaben am Montagabend blieb es in den Städten friedlich.

Seit Wochen gehen Gegner der Corona-Politik vielerorts in Deutschland auf die Straße. Nicht immer kündigen sie die Demonstrationen an, sondern treffen sich als sogenannte Spaziergänger. Weil sie sich in sozialen Netzwerken verabreden, weiß die Polizei manchmal nicht im Voraus, wo eine solche Aktion stattfindet. Sie muss unter anderem kontrollieren, dass die Corona-Regeln eingehalten werden. Diese wurden just am Montag in Baden-Württemberg verschärft.

Bei derartigen Protesten hatte es immer wieder Ausschreitungen gegeben. Die Stadt Reutlingen und der Landkreis Reutlingen verlängerten infolge von Verstößen ihre Verbote solcher Versammlungen bis einschließlich Sonntag, 2. Januar. «Das Versammlungsrecht ist ein hohes Gut, das jedoch nicht nur mit Rechten, sondern auch mit Pflichten seitens der Versammlungsorganisatoren und -teilnehmer verbunden ist», hieß es dazu. In der aktuellen Corona-Situation gehören vor allem Maßnahmen zum Schutz vor Infektionen wie Abstände und Maskenpflicht dazu. Versammlungen, die ordentlich angemeldet und bei denen verlässlich Auflagen eingehalten werden, seien weiterhin möglich.