Kommunalwahl in der Fächerstadt
Neuer Gemeinderat – erste konstituierende Sitzung steht an

Kommunalwahl in der Fächerstadt Neuer Gemeinderat – erste konstituierende Sitzung steht an

Quelle: Thomas Riedel

Der Karlsruher Gemeinderat besteht aus 48 Stadträten, welche immer auf fünf Jahre gewählt werden. Im Mai 2019 stand die letzte Wahl an und am Dienstag, den 23. Juli 2019 trifft sich der neue Gemeinderat zum ersten Mal zu einer konstituierenden Sitzung.

Der neue Karlsruher Gemeinderat

Die 48 Stadträte des Karlsruher Gemeinderats entscheiden während ihrer Amtszeit über die Karlsruher Stadtpolitik. 2019 wurden bei der Kommunalwahl im Mai 2019 die Plätze neu gemischt und die Partei Die Grünen nimmt mit 15 Sitzen die Mehrheit im Karlsruher Gemeinderat ein. Dicht gefolgt von der CDU mit neun Sitzen und der SPD mit sieben Sitzen. Unter dem Vorsitz von Karlsruhes Oberbürgermeister Frank Mentrup wird der frisch gewählte Gemeinderat am Dienstag, den 23. Juli 2019 erstmals zu einer konstituierenden Sitzung zusammen kommen, welche um 15:30 Uhr im Bürgersaal des Rathauses am Marktplatz beginnt. Wie alle fünf Jahre nach Neuwahlen, können die Stadträte allerdings nicht direkt loslegen – denn zunächst müssen, sowohl die wieder gewählten, als natürlich auch die neuen Mitglieder des Rates, offiziell verpflichtet werden. Hierbei werden außerdem die Vertreter für den Regionalverband Mittlerer Oberrhein und den Nachbarschaftsverband Karlsruhe sowie die Mitglieder in allen gemeinderätlichen Ausschüssen sowie in Aufsichts-, Verwaltungs- und Stiftungsräten, von Beiräten, Kommissionen und sonstigen Gremien festgelegt. Zudem erfolgt die Wahl der Ortsvorsteher und ihre jeweilige Stellvertretung. Ist all dies abgeschlossen, kann das Gremium in die Beratungen einsteigen.

Der neue Gemeinderat im Überblick

Die Grünen (15 Sitze)

  • Zoe Mayer
  • Renate Rastätter
  • Johannes Honné
  • Michael Borner
  • Aljoscha Löffler
  • Verena Anlauf
  • Jorinda Fahringer
  • Benjamin Bauer
  • Markus Schmidt
  • Berthe Obermanns
  • Christine Weber
  • Niko Riebel
  • Clemens Cremer
  • Christine Großmann
  • Dr. Iris Sardarabady

 

CDU (9 Sitze)

  • Tilman Pfannkuch
  • Thorsten Ehlgötz
  • Detlef Hofmann
  • Bettina Meier-Augenstein
  • Thomas Müller
  • Karin Wiedemann
  • Rahsan Dogan
  • Sven Maier
  • Dirk Müller

 

SPD-Fraktion (7 Sitze)

  • Parsa Marvi
  • Yvette Melchien
  • Anton Huber
  • Elke Ernemann
  • Sibel Uysal
  • Irene Moser
  • Michael Zeh

 

FDP-Fraktion (4 Sitze)

  • Thomas H. Hock
  • Tom Høyem
  • Annette Böringer
  • Karl-Heinz Jooß

 

AfD-Fraktion (3 Sitze)

  • Paul Schmidt
  • Oliver Schnell
  • Ellen Fenrich

 

Die Linke-Fraktion (3 Sitze)

  • Lukas Bimmerle
  • Mathilde Göttel
  • Karin Binder

 

Sonstige – KAL, Die Partei, FW, Für Karlsruhe

  • Lüppo Cramer (Karlsruher Liste)
  • Michael Haug (Karlsruher Liste)
  • Max Braun (Die Partei)
  • Rebecca Ansin (Die Partei)
  • Jürgen Wenzel (Freie Wähler)
  • Petra Lorenz (Freie Wähler)
  • Friedemann Kalmbach (Für Karlsruhe)

 

Wichtige Themen im Gemeinderat

Die Gemeinderatssitzung am Dienstag, den 23. Juli 2019 befasst sich mit den Bebauungsplänen zu „Bahnhofplatz, Klose-, Schnetzler-, Bahnhofstraße“ sowie „Technologiepark Karlsruhe – Vogelsand“. Ein weiteres Thema wie die Ausweitung des Karlsruher Passes und Kinderpasses. Des Weiteren stehen Anträge zu einem Verkehrsversuch in der nördlichen Karlstraße (Grüne), die Mitgliedschaft der Stadt im Verein CO2-Abgabe (Grüne) sowie das Personalkostenbudget (SPD, FDP, KULT) auf der Tagesordnung.


Weitere Informationen zu den aktuellen Themen des Gemeinderates, Stellungsnahmen und ausführliche Anträge, sind auf der Internetseite der Stadt Karlsruhe zu finden.

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