Corona in Baden-Württemberg
Immer mehr Kommunen verbieten unangemeldete Corona-Proteste

Corona in Baden-Württemberg Immer mehr Kommunen verbieten unangemeldete Corona-Proteste

Quelle: Thomas Riedel

Seit vielen Wochen halten Gegner der Corona-Regeln die Polizei mit sogenannten Spaziergängen in Atem. Da Proteste angemeldet werden müssen, schienen sie so eine Rechtslücke gefunden zu haben. Nun haben die ersten Kommunen genug.

Nach anhaltenden Verstößen und Ausschreitungen verbieten immer mehr Kommunen in Baden-Württemberg die sogenannten Spaziergänge von Impfskeptikern und Gegnern der Corona-Maßnahmen. Nach Städten wie Mannheim und Karlsruhe, Crailsheim, Schwäbisch Hall und Bad Mergentheim haben nun auch Bruchsal und Stuttgart entsprechende Verbote ausgesprochen und Allgemeinverfügungen erlassen. Allerdings gehen Gegner der Corona-Maßnahmen trotzdem in vielen Städten und Gemeinden weiterhin auf die Straßen.

In Stuttgart sind von Jahresbeginn an und für den gesamten Monat alle unangemeldeten und als «Spaziergänge» deklarierten Demonstrationen gegen die Corona-Verordnung in der Innenstadt untersagt, wie die Stadt am Donnerstag mitteilte. Zuvor hatte auch Bruchsal ein Verbot bis Ende Januar verkündet. In Mannheim, Speyer, Karlsruhe und Bretten sind die unangemeldeten Proteste, zu denen über soziale Netzwerke aufgerufen wird, bereits für unterschiedliche Zeiträume untersagt.

Es sei bei bisherigen «Spaziergängen» vorsätzlich gegen das Versammlungsrecht sowie gegen die Masken- und die Abstandspflicht verstoßen worden, begründete die Stadt Stuttgart ihre Entscheidung. Außerdem zeigten Erfahrungen anderer Städte wie Mannheim, München oder Schweinfurt, dass die Aktionen der Bewegung zunehmend aggressiver und gewaltbereiter verliefen. Bei den Protesten handele es sich um Demonstrationen, «die bewusst nicht bei den Behörden angemeldet werden, um eventuelle corona- und versammlungsrechtliche Auflagen zu umgehen», begründet das Ordnungsamt das Vorgehen zudem.

Die Stadt Bruchsal (Landkreis Karlsruhe) hat alle Versammlungen und Aufzüge verboten, die in Zusammenhang stehen mit Aufrufen zu «Montagsspaziergängen», «Spaziergängen» oder «Kerzenläufen». «Unabhängig vom Wochentag und unabhängig davon, ob einmalig oder wiederkehrend stattfindend», wie es in der Allgemeinverfügung weiter heißt. Es gehe nicht darum, Kritik an den Corona-Maßnahmen zu unterbinden, betonte die Stadtverwaltung. Vielmehr solle das Infektionsgeschehen eingedämmt werden.

Wegen der Verbote in umliegenden Städten fürchtet die Kommune zudem eine steigende Zahl von Teilnehmern an den sogenannten Montagsspaziergängen oder Kerzenläufen. Schon bei vergangenen Protestaktionen auf dem Marktplatz und in der Innenstadt seien Hygiene- und Schutzmaßnahmen missachtet worden. «Zudem hat sich das Aggressionspotenzial, insbesondere gegenüber Einsatzkräften, deutlich gesteigert», heißt es in einer Mitteilung aus dem Rathaus weiter.

Seit einigen Wochen steigt die Zahl der Proteste gegen die Corona-Politik in zahlreichen Städten des Landes. Nach einer Protestaktion am vergangenen Montagabend in Ravensburg mit 1200 Teilnehmern hatte eine Polizeisprecherin gesagt, ein solches Aggressionspotenzial habe es bislang nicht gegeben. Auch in anderen Städten war es zu Zwischenfällen und Angriffen auf Beamte gekommen.

 

Weitere Nachrichten

Wirtschaft gegen grün-schwarze Ziele beim Klimaschutz

Der Klimaschutz darf auch in der Energiekrise nicht unter die Räder kommen - findet Grün-Schwarz und hat die Ziele für Verkehr, Gebäude und Industrie hochgeschraubt. Doch die Arbeitgeber setzen dicke Fragezeichen hinter die Pläne.

Brennendes Auto an Tankstelle abgestellt & mit dem Taxi weiter zum Flughafen

Ein Autofahrer hat sein brennendes Auto an einer Tankstelle bei der Autobahnrastanlage Sindelfinger Wald alleine zurückgelassen.

Schmuck Ring Juwelier

Juwelierkongress in Pforzheim: Schmuckbranche will mehr mit Nachhaltigkeit werben

Die Schmuck- und Uhrenbranche will bei Kunden und Kundinnen mehr mit ihrem Engagement in Sachen Nachhaltigkeit werben.

Gelbbauchunken brauchen Pfützen in Fahrspuren zum Überleben

Gelbbauchunken haben vor allem in den Pfützen verschlammter Fahrrillen eine gute Chance zu überleben.

Auto überschlägt sich in Neckargemünd: Fahrer lebensgefährlich verletzt

Ein Autofahrer ist bei einem Unfall auf der B37 kurz vor Neckargemünd (Rhein-Neckar-Kreis) lebensgefährlich verletzt worden.




 

Logo meinKA

 

Anzeige

Jetzt meinKA als Werbe-Plattform nutzen!

Informieren Sie sich über Daten, Zahlen und Fakten rund um meinKA und die entsprechenden Werbeformen in unseren Mediadaten: jetzt Mediadaten anfordern.

Wir freuen uns über Ihr Interesse und beraten Sie gerne!

 


 













Auch interessant


Hat Ihnen dieser Artikel gefallen?

Daumen hoch, wenn Ihnen der Artikel gefallen hat, oder zeigen Sie uns, dass wir uns verbessern können.

0%
0%

Falls Ihnen inhaltliche Fehler oder Fehlfunktionen auffallen, einfach bei redaktion@meinka.de melden.