Corona in der Fächerstadt
Stadt Karlsruhe will unangemeldete Corona-Proteste weiter verbieten

Corona in der Fächerstadt Stadt Karlsruhe will unangemeldete Corona-Proteste weiter verbieten

Quelle: Thomas Riedel

Die Stadt Karlsruhe will unangemeldete und als «Montagsspaziergänge» deklarierte Demonstrationen gegen die Corona-Verordnung weiterhin verbieten.

Sie geht vor dem Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg gegen eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Karlsruhe vor, nach der die entsprechende städtische Verfügung ungültig ist. Oberbürgermeister Frank Mentrup (SPD) hält die Begründung des Verwaltungsgerichts nach SWR-Informationen für überprüfungswürdig:

Die Allgemeinverfügung, mit der das Verbot einhergehe, sei auch ein politisches Signal. Es habe Teilnehmern geholfen, sich zu orientieren. Ohne die Verfügung sei alles komplizierter.

Dem SWR sagte Mentrup, er befürchte eine Entwicklung zurück zu mehr unangemeldeten und ungeordneten Demonstrationen. Das wäre aus seiner Sicht sehr bedauerlich. Die Stadt erwarte eine schnelle Entscheidung aus Mannheim bis Montagnachmittag.

 

Weitere Nachrichten

Diskussion um Arbeitskosten: Ist die 35-Stunden-Woche in der Industrie noch zeitgemäß?

Viele Industrieunternehmen in Deutschland, gerade aus der Autobranche, stehen unter Druck. Um Kosten zu sparen, nehmen sie eine Art Heiligtum der IG Metall ins Visier: Die 35-Stunden-Woche. Zu Recht?

Karlsruher Zoo hofft auf Eisbären-Nachwuchs mit Rasputin

Rasputin kann Nuka schon riechen, hören und durch eine Scheibe beobachten - näher kommen sich die beiden Eisbären vorerst nicht. Wie der Zoo ihr erstes Treffen vorbereitet.

DRK in Karlsruhe insolvent: Wie der Verein sich und sein Angebot retten will

Die gestiegenen Kosten unter anderem für Energie, Personal und Fahrzeuge haben den Verband nach eigenen Angaben massiv unter Druck gesetzt. Wie der Verein sich und sein Angebot retten will.

"Ein Sieg für die Frauen": Bürgermeisterin erkämpft gleiche Bezahlung

«Ist meine Arbeit weniger wert als die meiner männlichen Amtskollegen?» Die Ex-Bürgermeisterin von Todtmoos gewinnt den jahrelangen Rechtsstreit um gleiche Bezahlung für Frauen und Männer im Amt.

Erhöhte Gefährdung? Wie sich die Weihnachtsmärkte im Land rüsten

Betonpoller, mobile Sperren und Sicherheitsdienste: Städte in Baden-Württemberg setzen auf unterschiedliche Schutzmaßnahmen für ihre Weihnachtsmärkte. Wie schätzen die Behörden die Gefahr ein?




 

Logo meinKA

 

Anzeige

Jetzt meinKA als Werbe-Plattform nutzen!

Informieren Sie sich über Daten, Zahlen und Fakten rund um meinKA und die entsprechenden Werbeformen in unseren Mediadaten: jetzt Mediadaten anfordern.

Wir freuen uns über Ihr Interesse und beraten Sie gerne!

 


 













Auch interessant


Falls Ihnen inhaltliche Fehler oder Fehlfunktionen auffallen, einfach bei redaktion@meinka.de melden.