News aus der Fächerstadt Ettlinger Tor, Untere Hub & Co.: Der Karlsruher Gemeinderat tagt

Nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderates

Mit dem Städtebaulichen Entwicklungskonzept „Ettlinger Tor“ sowie dem Sport- und Freizeitcampus Durlach (Untere Hub) widmet sich der Gemeinderat der Stadt Karlsruhe in seiner nächsten öffentlichen Sitzung über Zwischenergebnisse zwei wegweisenden Großprojekten erneut, informiert die Stadt Karlsruhe in einer Pressemitteilung.

Am Dienstag, 23. Februar 2021, tritt das Gremium unter anderem dazu ab 15:30 Uhr in der Gartenhalle des Kongresszentrums der Messe Karlsruhe am Festplatz zusammen. Zunächst erfolgt die Wahl eines Gemeinderatsmitglieds zur formellen Verpflichtung von Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup in dessen zweite Amtszeit. Dazu ist „allgemeiner Übung und Tradition“ gemäß das dienstälteste Mitglied, aktuell Stadtrat Lüppo Cramer, und für dessen Ausfall das zweitälteste, Michael Zeh, vorgesehen, so die Stadt weiter.

Die weiteren Themen: Polder, Tunnel & Co.

Unter Vorsitz des alten und künftigen Stadtoberhaupts, das in der darauffolgenden Sitzung am 23. März verpflichtet werden soll, sind weitere Themen die Reaktionen der Stadt auf den Planfeststellungsbeschluss zum Polder Bellenkopf/Rappenwört und die Finanzierung der diesjährigen „Internationalen Wochen gegen Rassismus“.

Auch die bereits laufende Sanierung des Edeltrudtunnels als Schlüsselelement der Südtangente steht wegen einer Teilvergabe von Tiefbauarbeiten unter anderem auf der Tagesordnung. Diese beschließen zahlreiche Anträge, darunter solche, die ohne Debatte in Fachausschüssen behandeln werden, sowie Anfragen aus den Reihen der Gemeinderatsfraktionen, wird informiert.

Vorlagen zu den Tagesordnungspunkten online

Interessierte können die Debatte von den hinteren Stuhlreihen in der Gartenhalle aus mitverfolgen. Wegen der aktuellen Corona-Bestimmungen stehen allerdings nur begrenzt Plätze zur Verfügung, und im Sinne einer etwaigen Kontaktnachverfolgung sind bei Eintritt die persönlichen Daten schriftlich zu erfassen. In der Gartenhalle herrscht Maskenpflicht.

Die Vorlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten gibt es online. Hier informiert zudem ein Liveticker über die Abstimmungsergebnisse und den zeitlichen Verlauf der öffentlichen Beratungen, teilt die Stadt mit.