Feste fallen wegen der Maßnahmen aus Der 1. Mai in Corona-Zeiten – was am Tag der Arbeit erlaubt ist

Erster Mai in Karlsruhe

Der fünfte Monat eines jeden Jahres startet seit jeher mit einem Feiertag, der ganz unterschiedliche Namen trägt: Tag der Arbeit, Tag der Arbeiterbewegung, Internationaler Kampftag der Arbeiterklasse oder Maifeiertage. Der Name sagt dabei schon vieles über die Bedeutung des 01. Mai aus. Auf vielen Teilen der Erde äußern an diesem Tag die Arbeitnehmer ihre Interessen.

Erste Demonstrationen an diesem Tag werden auf das Jahr 1886 datiert. In Amerika rief die Arbeiterbewegung an diesem Tag zu einem Generalstreik auf. Ihre Forderung: Die Einführung eines Arbeitstages mit acht, statt der bisherigen 12-Stunden. Ähnliche Forderungen wurden bereits 1856 in Australien laut – ebenfalls mit einer Demonstration am 01. Mai. In Deutschland wurde der 01. Mai 1919 erstmals und ab 1946 regelmäßig zu einem gesetzlichen Feiertag.

Mittlerweile ist der 01. Mai nicht nur für die Arbeiterbewegung von Bedeutung: In ganz Deutschland werden an diesem Tag verschiedene Bräuche, wie das Maibaumstellen zelebriert. Am Maifeiertag selbst finden viele Feste in den Dörfern und den unterschiedlichen Stadtteilen statt – auch in der Region um Karlsruhe.

Maibaum | Quelle: Pixabay

1. Mai in Corona-Zeiten – das ist erlaubt

Im Jahr 2020 ist aufgrund der Coronavirus-Pandemie aber alles anders: Kein Tanz in den Mai, kein traditionelles Maibaumstellen, keine Gruppen-Wanderungen zur Maihocketse von lokalen Vereinen. Die traditionellen Veranstaltungen am Tag der Arbeit müssen aufgrund der Beschränkungen zur Eindämmung des Coronavirus ausfallen.

Das verhängte Kontaktverbot gilt auch am 1. Mai. Dementsprechend darf dieser Feiertag nur im kleinen Kreis begangen werden. Konkret heißt das, Spaziergänge oder Wanderungen sind erlaubt, solange es nur zwei Personen gemeinsam sind, außer es handelt sich um eine Familie oder Personen aus dem selben Haushalt. In den eigenen vier Wänden oder auf einem abgeschlossenen Grundstück wie im Garten ist es gestattet, sich zu fünft zu treffen. Gemeinsames Grillen auf öffentlichen Plätzen ist hingegen verboten.

Polizei bildet verstärkt Corona-Streifen

Raphael Fiedler, Pressesprecher des Polizeipräsidiums Karlsruhe, kündigt für den 1. Mai und das darauffolgende Wochenende verstärkte Kontrollen an, um die Einhaltung der Corona-Verordnung zu überwachen. Das betrifft auch die traditionell am 1. Mai angesteuerten Wanderrouten und -ziele. „Die örtlichen Polizeireviere kennen die Örtlichkeiten der Treffpunkte, diese werden mit überprüft“, so Fiedler.

Da es im gesamten Bundesgebiet verschiedene Versammlungslagen gibt, hat das Karlsruher Präsidium keinen Zugriff auf Fremdkräfte wie die des Polizeipräsidiums Einsatz. Die Kontrollen werden deswegen ausschließlich mit eigenen Kräften durchgeführt, die umgeschichtet und so konzentriert werden. Im Stadtgebiet sind am Tag der Arbeit derzeit drei Demonstrationen mit unterschiedlicher Teilnehmerzahl angemeldet. Auch hier wird die Polizei die Demonstranten begleiten und darauf achten, dass die Infektionsschutzauflagen der Stadt eingehalten werden.

Zudem werden bereits in der Nacht zum 1. Mai Streifenwagenbesatzungen vermehrt kontrollieren. Das Phänomen der Streiche sei aber erfahrungsgemäß besonders in ländlicheren Gebieten ein Thema.

Fiedler appelliert an die Karlsruher Bevölkerung, die Regeln weiterhin einzuhalten, „auch wenn es natürlich schon eine lange Zeit ist, in der man mit den Einschränkungen leben muss“. Bislang sei die Anzahl der Verstöße gleichbleibend und deutlich geringer als vor einigen Wochen. Wenn das so bleibe, sei die Polizei sehr zufrieden. Auch die Wettervorhersagen lassen den Pressesprecher hoffen, dass die Verstöße sich in Grenzen halten werden.

DGB begeht 1. Mai per Live-Stream

Erstmals seit der Gründung des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB) im Jahr 1949 wird es am 1. Mai keine Demonstrationen und Kundgebungen auf Straßen und Plätzen im Südwesten geben. Das teilte die Deutsche Presseagentur mit. „Das ist schmerzlich, aber Solidarität heißt in diesen Zeiten, mit Anstand Abstand zu halten“, sagte Martin Kunzmann, DGB-Chef von Baden-Württemberg, am Dienstag in Stuttgart. Das Motto, das sich der DGB noch vor Corona für dieses Jahr auf die Fahnen geschrieben hatte, passt dennoch: „Solidarisch ist man nicht alleine!“

Es käme nicht in Frage, die Menschen zu versammeln – auch wenn manche Gerichte mittlerweile Demonstrationsverbote aufgehoben hätten. „Auf dem Stuttgarter Schlossplatz zum Beispiel könnten wir bis zu 4000 Menschen zusammenbringen – diese Verantwortung will ich nicht übernehmen.“ Stattdessen soll es Aktionen geben, die den 1. Mai visualisieren, etwa mit Kreide bemalte Versammlungsplätze oder Luftballons stellvertretend für die Teilnehmer.

Außerdem begeht der DGB den 1. Mai im Südwesten um 10:00 Uhr mit einem einstündigen Live-Stream, bei dem Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne), Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) und weitere Politiker Grußbotschaften überbringen. Und auch Gewerkschafter kommen online zu Wort – sie berichten über verschiedene Social-Media-Kanäle, wie es ihnen in Zeiten der Corona-Krise ergeht und welche Probleme die Krise offenlegt.

„Wir stehen in Zeiten von Corona in Deutschland immer noch gut da“, sagte Kunzmann. Das liege nicht zuletzt am stabilen Sozialstaat. „Für diesen Sozialstaat haben wir als Gewerkschafter immer gekämpft. Im Moment sehen wir, wie wichtig er als Anker ist, nicht nur für Arbeitnehmer, sondern auch für Arbeitgeber.“ Aber auch auf Fehlentwicklungen wolle der DGB weiter hinweisen, etwa auf die Beschäftigten im Gesundheitswesen, für deren Besserstellung man sich seit Jahren einsetze. „Im Moment lässt man sie hochleben, aber lange hat man sie vernachlässigt“, kritisierte Kunzmann.